Hannelore Kraft und der Quatsch, mit dem sie sich nie befasst hat

Hannelore Kraft und der Quatsch, mit dem sie sich nie befasst hat

Montag, 21. September 2015

Zur heute verkündeten Kabinettsumbildung erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Bodo Löttgen:

„‚Alles Quatsch. Das ist Wunschdenken der Opposition.‘ So dementierte Hannelore Kraft Ende November 2014 in Oberhausen Spekulationen über eine Kabinettsumbildung im Herbst 2015. Am 24. Juni 2015 beantwortete Hannelore Kraft im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger die Frage ‚Plant die Ministerpräsidentin eine Kabinettsumbildung?‘ mit dem Satz ‚Mit diesem Thema habe ich mich überhaupt nicht befasst.‘

Nun wird der ‚Quatsch‘, mit dem sich die Ministerpräsidentin nie befasst hat, Realität. Die Ministerinnen Schäfer und Schwall-Düren sowie Arbeitsminister Schneider verlassen das Kabinett ‚auf eigenen Wunsch‘. Nur so entkommt Hannelore Kraft den dichten Schwaden ihrer geworfenen Nebelkerzen, die sie umgeben.

Die aktuelle Personalrochade  zeigt eines mit großer Klarheit: die Ministerpräsidentin hat eingesehen, dass ihre Politik in zentralen Punkten gescheitert ist.

Mit Ute Schäfer geht die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, die das rot-grüne Mantra ‚Kein Kind zurück lassen‘ nicht umsetzen konnte. Ohne Rücksicht auf ihr Kultur-Ressort zu nehmen, entschieden andere über den Verkauf von WestLB-Kunstwerken. Zu viele Fehler, zu wenig Erreichtes. Nun muss die ‚persönliche Freundin‘ von Hannelore Kraft gehen.

Gleiches gilt wohl für Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider. Statt wirksamer Maßnahmen gegen die überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit in NRW zu entwickeln, zeichnete er für das Bürokratiemonster des Tariftreue- und Vergabegesetz verantwortlich. Die Tatsache, dass Schneider auch für Integration zuständig ist, wurde lediglich ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt, als seine Staatssekretärin Zülfiye Kaykin wegen Betruges gehen musste.

Bleibt die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Angelica Schwall-Düren. Unter ihrer Ägide hat Nordrhein-Westfalen an Bedeutung im Bund und in Europa verloren. Dass nun der Leiter der Staatskanzlei ihre Aufgabe zusätzlich übernehmen soll, zementiert die mindere Bedeutung, die die Ministerpräsidentin diesem Politikfeld beimisst.“