Ina Scharrenbach: NRW fällt unter Rot-Grün immer weiter zurück – Wirtschafts- und investitionsfeindliches Klima lässt Arbeitslosenzahl stark ansteigen

Ina Scharrenbach: NRW fällt unter Rot-Grün immer weiter zurück – Wirtschafts- und investitionsfeindliches Klima lässt Arbeitslosenzahl stark ansteigen

Donnerstag, 31. Juli 2014

Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Ina Scharrenbach:

„Die Auswirkungen der wirtschafts- und investitionsfeindlichen rot-grünen Landespolitik werden zunehmend spürbar: Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, dass in diesem Jahr keinen Rückgang der Arbeitslosenzahlen aufweist, sondern einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Das ist ein schwerer Rückschlag für das größte Bundesland in Deutschland. Nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und Kreise werden unter Rot-Grün zum dauerhaften Träger der „roten Laterne“ und verlieren zusehends den Anschluss an die bundesdeutsche Entwicklung.

Schon seit Monaten wächst die Wirtschaft zwischen Rhein und Ruhr schwächer als im Rest der Republik. Großstädte im Ruhrgebiet oder im Bergischen Städtedreieck leiden dauerhaft darunter, dass es in ihren Regionen strukturell nicht genügend Arbeitsplätze gibt. Hier wird der demographische Wandel besonders zuschlagen: Bis 2030 werden für diese NRW-Regionen Bevölkerungsabnahmen von bis zu 10 Prozent prognostiziert.

Unter Rot-Grün kann sich das gewaltige wirtschaftliche Potential unseres Landes, können sich der Fleiß und der Einfallsreichtum der Menschen nicht entfalten. Vorschriften, die unsere Betriebe im Ländervergleich gängeln und sukzessive zu einer Deinvestition in Nordrhein-Westfalen führen, schädigen unser Land und unsere Bürgerinnen und Bürger nachhaltig. Hiermit muss Schluss sein.

Die verfehlte Politik von Rot-Grün ist verantwortlich dafür, dass Nordrhein- Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern immer weiter abgerutscht ist. Das spüren die Menschen und das zeigen die Fakten: Das Institut der deutschen Wirtschaft stellt in einer aktuellen Analyse von Januar 2014 fest, dass die jährliche Wachstumsrate des Landes Nordrhein-Westfalen seit 1991 im Jahresdurchschnitt lediglich 0,9 Prozent betrug, verglichen mit 1,3 Prozent im Durchschnitt der übrigen westdeutschen Bundesländer.

Das Bundesländerranking 2012 des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (INSM-Bundesländerranking 2012) zeigt, auf welchen Feldern Nordrhein-Westfalen seit mehreren Jahren an wirtschaftlicher Dynamik verloren hat: Unser einwohnerstärkstes Bundesland belegt in dem ermittelten Dynamikranking lediglich Platz 12 aller 16 Länder, weil sowohl Produktivität und die Wirtschaftsleistung als auch die Exportquote deutlich niedriger ausfallen, als im Durchschnitt aller Länder.

Wir wollen Nordrhein-Westfalen wieder mittelstands- und unternehmerfreundlich gestalten. Gesetze, Verordnungen und geplante Vorhaben der rot-grünen Landesregierung, die die wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten im Vergleich mit anderen Ländern hemmen oder sogar blockieren, müssen auf den Prüfstand oder gehören abgeschafft.“