Löttgen: Die SPD NRW und der „Suchraum für Ministerpräsidenten“

Löttgen: Die SPD NRW und der „Suchraum für Ministerpräsidenten“

Mittwoch, 06. August 2014

Zur heutigen Berichterstattung über die Äußerungen des SPD Fraktionsvize Hans-Willi Körfges, die Verfassung für die nächste Wahl des Ministerpräsidenten in NRW zu ändern, erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Bodo Löttgen:

Hat die Amtsmüdigkeit von NRW SPD Parteichefin Hannelore Kraft bereits auf die Fraktion durchgeschlagen? Und warum findet die SPD keinen Nachfolger in den eigenen Reihen?

Der Vizevorsitzende der SPD Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, jedenfalls möchte für die SPD  einen „Suchraum für Ministerpräsidenten“ einrichten, damit der oder die nächste Ministerpräsident(in) nicht wie bisher dem Landtag angehören muss.

Diese Initiative steht wohl im Zusammenhang mit den Äußerungen der amtierenden Ministerpräsidentin, die noch im April diesen Jahres  bei einer Wahlkampfveranstaltung  gesagt hat: „Ich bin nicht abhängig von Politik. Ich hab’ was Ordentliches gelernt. Ich könnte auch wieder zurück in die Wirtschaft.“ 

Das klang für viele so, als wollte sie ihren Ausstieg aus der Politik vorbereiten.

Scheinbar ist die Personaldecke der SPD Nordrhein-Westfalen jedoch so  dünn, oder die Lage des Landes nach 4 Jahren verheerender Haushaltspolitik so schlecht, dass sich aus den eigenen Reihen niemand zur Verfügung stellt oder stellen will.

„Die Verfassungskommission des Landtages ist jedenfalls kein Gremium zur Lösung SPD-interner Personalprobleme“, so CDU Generalsekretär Bodo Löttgen.