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Jürgen Rüttgers: Unser Vorsatz für 2009 - Wir wollen gestärkt aus dieser Krise hervorgehen

CDU NRW TV: Bericht zur Veranstaltung

Bilder zum 8. Neujahrs- empfang 2009 der CDU Nordrhein-Westfalen

Internetzeitung zur Veranstaltung

Rede des Landesvorsitzenden vom 24.01.2009

CDU NRW veranstaltete 8. Neujahrsempfang in Düsseldorf

Wir in Nordrhein-Westfalen schaffen das!

Mit dem fröhlichen Lied „Oh happy day“ eröffnete der Kinderchor „Die Ölbergkinder“ aus Wuppertal unter der Leitung von Katrin Rabanus den diesjährigen Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen. Nach einer kurzen Ansprache vom Hausherrn Werner Böhnke von der WGZ-Bank begrüßte Generalsekretär Hendrik Wüst über 1.700 Gäste im prall gefüllten Saal.

Vor fast auf den Tag genau zehn Jahren wurde Jürgen Rüttgers zum Landesvorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalen gewählt. Hendrik Wüst dankte Rüttgers dafür, dass er aus der CDU eine geschlossen und entschlossen kämpfende Partei gemacht habe. Wüst verlas ein Glückwunschschreiben, das ihn vorab per Fax erreicht hatte und übermittelte Jürgen Rüttgers die Glückwünsche und den Dank eines Freundes – von Altbundeskanzler Helmut Kohl. Kohl betonte in seinem Schreiben, dass er stolz sei, Jürgen Rüttgers zum Freund zu haben. Er sei sich in seiner politischen Laufbahn immer treu geblieben und habe sich nicht verbiegen lassen.

Hendrik Wüst betonte, die Menschen würden die CDU nicht nur wählen, sondern auch bei ihr mitmachen wollen. Insgesamt hat die CDU Nordrhein-Westfalen heute über 165.000 Mitglieder und damit 25.000 mehr Mitglieder als die SPD in NRW. Stellvertretend bat Hendrik Wüst drei von 7.611 Neumitgliedern des vergangenen Jahres auf die Bühne.

Jürgen Rüttgers bezeichnete in seiner Rede das Jahr 2009 als ein „Jahr des Umbruchs“, mit einer tiefen Wirtschaftskrise. „Es war gut, dass wir uns so angestrengt haben“, denn Nordrhein-Westfalen gehe es heute besser als vor vier Jahren: Die Arbeitslosigkeit sei auf dem niedrigsten Stand seit 15 Jahren. Gleichzeitig habe die Landesregierung in die Zukunft investiert: Seit 2005 wurden rund 2,3 Milliarden Euro für den Bereich Kinder und Bildung zur Verfügung gestellt. Auf diese Erfolge könne man mit Recht stolz sein.

Bund, Länder und Kommunen packten angesichts der Krise mit einem Gesamtpaket zusammen an. Allein Nordrhein-Westfalen trage 7,5 Milliarden Euro zu diesem Gesamtpaket bei. Rüttgers betont, dies alles tue man, um Arbeitsplätze und Unternehmensstandorte zu erhalten, denn „wir wollen Arbeitsplätze finanzieren, nicht Arbeitslosigkeit!“ Diese Ausgaben seien aber keine Schulden, sondern Investitionen in die Infrastruktur und Bildung. Gleichzeitig kündigte Rüttgers an, man werde das Geld „noch in dieser Generation“ zurückzahlen und dafür einen Tilgungsplan verabschieden, um nicht Kinder und Enkel zu belasten. Dass so etwas funktioniere, habe die Finanzierung der Deutschen Einheit gezeigt. „Wir schaffen auch das. Weil wir stark sind!“ Der CDU-Landesvorsitzende schlug im Zeichen der Wirtschaftskrise auch neue „Spielregeln“ für die Weltwirtschaft vor. Dazu gehöre unter anderem, dass alle privaten Finanzinstitute derselben Finanzaufsicht unterstellt werden.

Mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen in diesem Jahr konstatierte Rüttgers, die Kommunalpolitiker hätten gute Arbeit geleistet. Dort, wo die CDU regiere, gehe es den Menschen besser. Daher habe man gute Chancen, der SPD wichtige Großstädte wie Bonn, Aachen oder Mönchengladbach abzunehmen. Der Erfolg bei der OB-Wahl in Düsseldorf habe gezeigt, dass die CDU – gerade auch in Großstädten – die Kommunalpartei sei.

Zum Abschluss seiner Rede forderte Rüttgers die Anwesenden auf, jetzt „mehr denn je“ Patrioten zu sein. Jeder könne, ja müsse etwas tun, denn nur mit vereinten Kräften könne man die Krise überwinden. Das sei die Aufgabe dieses Jahres: „Gemeinsam schaffen wir es.“ Zum Schlussbild betrat Jürgen Rüttgers die Bühne und bedankte sich mit einem besonderen Kompliment bei den „Ölbergkindern“: „Ihr wart heute die besten auf dieser Bühne!“