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Donnerstag, 15. Juli 2010

Neues Kabinett ist große Enttäuschung – dritte Wahl löst eher Befürchtungen denn Fantasie aus

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Zur Vorstellung des neuen Landeskabinetts durch Hannelore Kraft erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen Andreas Krautscheid:


Das heute vorgestellte Landeskabinett ist eine einzige große Enttäuschung. Jeder weiß: In der SPD oder in ihrem Umfeld gäbe es stärkere Kandidaten. Diese haben aber offensichtlich keine Lust, sich mit auf die Abenteuerreise von Krafts Minderheitsregierung zu begeben. So werden z.B. Kultur-, Medien- und Wissenschaftsszene in NRW über das Personalangebot der SPD bitter enttäuscht sein.

Gleiches gilt für die vielen Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund: Kraft degradiert das wichtige Querschnittsthema Integration zum Trostpflästerchen für das ausgeplünderte Arbeits- und Sozialministerium, wo Guntram Schneider wichtige Kompetenzen an die Grünen abgeben muss. So wird das Thema Integration vom Aushängeschild einer Landesregierung zum lästigen Anhängsel.

Jetzt ist auch klar, warum Hannelore Kraft die Kabinettsliste bis nach ihrer Wahl streng unter Verschluss gehalten hat. Denn wichtige und kompetente Fachleute der SPD-Fraktion werden im neuen Kabinett übergangen.  

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