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Dienstag, 09. März 2010

Schlingernd auf Schlaglochkurs: SPD-Chefin flieht vor der Hartz-IV-Debatte

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Zum heutigen Vorschlag von SPD-Kandidatin Hannelore Kraft zum Ausbessern von Schlaglöchern nach dem Winter erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen Andreas Krautscheid:

Die flächendeckende Kritik an ihrem Hartz-IV-Vorschlag treibt Hannelore Kraft in ein kurioses Ablenkungsmanöver: Statt inhaltlich nachzubessern, flüchtet sich die Spitzenkandidatin in andere, neue Schlaglöcher.

Die breite gesellschaftliche Ablehnung ihrer Vorschläge ist überdeutlich: Von den Gewerkschaften über Kommunalverbände bis hin zur Bundesagentur für Arbeit erntet Frau Kraft Kritik und Unverständnis. Die Rückendeckung in ihrer eigenen Partei fällt mehr als bescheiden aus. Und wie schon beim Hartz-IV-Vorschlag stimmt auch beim Schlagloch-Flicken das Timing nicht: Bauminister Lienenkämper hat unlängst ein durchfinanziertes Konzept vorgestellt, mit dem den Kommunen geholfen werden wird.

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