Wachstum braucht Wege! Rot-Grün führt NRW in die Sackgasse

Zur heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung einer Verkehrs-Kampagne der NRW-CDU „Wachstum braucht Wege – Hier blockiert Rot-Grün" erklären der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen Oliver Wittke und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Lutz Lienenkämper:

Rot-Grün hat Mitte September dieses Jahres eine Streichliste für den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. 78 Bundesfernstraßenprojekten werden gestoppt. Insgesamt fallen dem Streichkonzert der rot-grünen Minderheitsregierung über 100 dringend benötigte Ortsumgehungen zum Opfer. Generalsekretär Wittke: „Die Infrastrukturpolitik der rot-grünen Landesregierung ist rückwärtsgewandt. Sie hat nicht den Mut, bessere Verkehrswege zu bauen, und sie hat nicht den Mut, die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.“

Den Bürgern, der Wirtschaft und der Umwelt in Nordrhein-Westfalen mutet Rot-Grün weite Wege, starken Verkehrslärm und kilometerlange Staus zu, da wichtige Lückenschlüsse, Ortsumgehungen und Fahrbahnerweiterungen nicht mehr gebaut werden. „Das vorgelegte Streichkonzert ist ein Beitrag zur Verhinderung einer funktionierenden Verkehrsinfrastruktur. Wir waren stolz darauf, in unseren fünf Regierungsjahren den Entscheidungsstau aufgelöst zu haben: Ortsumgehungen wurden gebaut, Lücken geschlossen und Kapazitäten erweitert“, so Wittke. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Lutz Lienenkämper ergänzte: „In unserer Zeit der Regierungsverantwortung war unser Ziel: Das Erreichte zählt. Die rot-grüne Landesregierung handelt aber nach dem Motto: Das Erzählte reicht.“

Wittke: „Deshalb werden Lutz Lienenkämper und ich, als ehemalige Verkehrsminister, neben einer Plakataktion, am 24., 25. und 27. Oktober 2011 durch Nordrhein-Westfalen reisen, um vor Ort auf die vielen einzelnen Beispiele hinzuweisen, wo Rot-Grün blockiert. Insgesamt werden wir 40 Termine in ganz Nordrhein-Westfalen wahrnehmen, um mit den Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen.“ Mit dieser Kampagne will die CDU Nordrhein-Westfalen darauf hinweisen, dass die rot-grüne Minderheitsregierung durch ihre verkehrspolitische Ignoranz den Industriestandort Nordrhein-Westfalen gefährdet und die Anliegen der Bürger missachtet. So wird Nordrhein-Westfalen zum Stillstandsland!