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Mehr als 600 Gäste bei Zukunftskonferenz in Düren
„Strukturwandel gemeinsam aktiv gestalten“
Es war die mit Abstand größte Veranstaltung zum Struktur- wandel im Rheinischen Revier, die auf Initiative des CDU Be- zirksverbandes Aachen zusammen mit den Bezirksverbänden Niederrhein und Mittelrhein Anfang September in Düren stattfand: Mehr als 600 Gäste und Interessierte waren der Einladung gefolgt und konnten mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft über den Umbau des rheinischen Kohle-Reviers zu einem Energie-Revier der Zukunft diskutie- ren. Hauptredner war Ministerpräsident Armin Laschet.
Laschet betonte: „Wir wollen den Kompromiss der Kohlekom- mission 1:1 umsetzen und den Strukturwandel gemeinsam aktiv gestalten.“ Wichtig sei jedoch, dass der Strukturwan- del nicht durch Bürokratie ausgebremst werde. Zudem be- kannte der NRW-Regierungschef: „Ich würde mir wünschen, wenn wir die Entscheidungen zum Strukturwandel im Land parteiübergreifend hinbekommen.“ Mit Blick auf die Grünen forderte er, sich an die Empfehlungen der Kohlekommission zu halten. „Die Umweltverbände waren an der Entscheidung beteiligt, dann muss so ein Kompromiss auch mal einige Zeit halten“, so der Ministerpräsident.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundes- ministerium für Bildung und Forschung und CDU-Bezirks- vorsitzende Aachen, Thomas Rachel, machte mit Blick auf die Grünen deutlich: „Es muss Schluss sein mit dem politischen Überbietungs- wettkampf beim Datum für den Kohleausstieg.“ Dies sei nach der Entscheidung der
Kohlekommission unverantwortlich. Der miteinladende Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Dr. Günter Krings, wertete es als „Zynismus“, halb umgesiedelte Orte retten zu wollen. Beide forderten vielmehr Klarheit und Verlässlichkeit für alle Menschen in der Region.
Die Mitarbeiter von RWE mit ihrem Beitrag zur Energiever- sorgung und die von der Umsiedlung betroffenen Menschen haben nach Ansicht der CDU Nordrhein-Westfalen Dank und Respekt verdient. Der Kohleausstieg im Rheinischen Revier müsse als Chance genutzt werden, um neue Wertschöpfung für zukunftsfähige wirtschaftliche Aktivitäten aufzubauen. „Forschung und Innovation sind zentrale Impulsgeber für die Strukturentwicklung. Das Bundesministerium für Bil- dung und Forschung plant, in einem ersten Schritt über 300 Millionen Euro im Rahmen
des Strukturstärkungsge- setz allein in das Rheinische Revier zu investieren“, teilte der Forschungsstaatssekre- tär der Bundesregierung Thomas Rachel auf der Zu- kunftskonferenz mit.
In zwei folgenden Gesprächsrunden diskutierten neben NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und Staatssekre- tär Christoph Dammermann vom NRW-Wirtschaftsmi- nisterium weitere Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, unter Berücksichtigung der Fragen aus dem Publikum, über notwendige Schritte für die Struktur- entwicklung. Hierbei kam zum Ausdruck, dass die Prozes- se beschleunigt werden müssen, damit den Menschen die Verunsicherung genommen wird.
Bei uns in NRW 03/19
Fotos: Horst Knapp