Starke Köpfe für mehr Arbeitsplätze, weniger Staus und solide Finanzen

05.05.2017

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat heute im Rahmen der Bundesvorstandsklausur der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU sein Kompetenzteam für die NRW-Koalitionsverhandlungen zum Themenkomplex Wirtschaft, Infrastruktur und Finanzen präsentiert. Aus der CDU-Landtagsfraktion gehören der parlamentarische Geschäftsführer und ehemalige Landesverkehrsminister Lutz Lienenkämper, der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher Josef Hovenjürgen, der wirtschaftspolitische Sprecher Hendrik Wüst und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Dr. Markus Optendrenk dem Team an. Verstärkung aus Berlin erhalten sie durch den Haushalts- und Finanzexperten Ralph Brinkhaus, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik.

Dazu erklärt Armin Laschet:

„In der Regierungszeit von Rot-Grün hat Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich den Anschluss verloren. Das Wirtschaftswachstum ist unterdurchschnittlich, Verschuldung und Arbeitslosigkeit dafür überdurchschnittlich. Durch die investitions- und wachstumsfeindliche Politik der Regierung Kraft und unsere marode Infrastruktur droht Nordrhein-Westfalen seinen Status als Industrieland zu verlieren. Wir wollen das ändern – mit einem durchdachten Wirtschaftsprogramm und einem starken Kompetenzteam.

Als Landesverkehrsminister hat Lutz Lienenkämper bereits eindrucksvoll bewiesen, dass er unsere Infrastruktur auf Vordermann bringen kann. Nie wurden so viele Straßenprojekte gebaut und fertig geplant wie unter der Regierung Rüttgers. Als früherer Vorsitzender der wirtschaftspolitischen Sprecher aller CDU/CSU-Landtagsfraktionen besitzt er darüber hinaus ausgewiesene Expertise in der Wirtschaftspolitik.

Josef Hovenjürgen ist die Stimme des Ruhrgebiets. Als Vorsitzender der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) weiß er, was in Düsseldorf zu tun ist, damit der Strukturwandel im Ruhrgebiet gelingt. Als energiepolitischer Sprecher kennt er die Herausforderungen, die Energiewende so zu gestalten, dass wir Industrieland bleiben und die Wertschöpfungsketten in Nordrhein-Westfalen halten.

Hendrik Wüst hat mit seiner starken Arbeit als Landesvorsitzender der Mittelstandsvereinigung und Sprecher unserer Fraktion viele Konzepte entwickelt, mit denen wir nun die Stärkung unseres Wirtschaftsstandorts anpacken werden. Er hat die Belange unserer Unternehmen im Blick und steht für eine moderne Form der Wirtschaftsförderung, die Innovation und Tradition miteinander verbindet.

Marcus Optendrenk steht für seriöse und solide Haushalts- und Finanzpolitik. Er bringt die Expertise mit, die es braucht, damit wir in den Koalitionsverhandlungen die Grundlagen dafür legen, unser Land aus der Steuererhöhungsspirale und der Verschuldungsfalle zu führen.

Ralph Brinkhaus ist einer der profiliertesten Finanz- und Steuerpolitiker der CDU Deutschlands. Er kennt die finanzielle Situation der Kommunen und weiß, wie wir die politischen Gestaltungsmöglichkeiten im Miteinander von Bund, Land und Kommunen zum Besten Nordrhein-Westfalens nutzen können.

Die CDU Nordrhein-Westfalen wird mit diesen Team dafür antreten, dass der Koalitionsvertrag der nächsten Landesregierung eine Politik grundlegt, die zu mehr Arbeitsplätzen, weniger Staus und soliden Landesfinanzen führt.“