Page 13 - Magazin "Bei uns in NRW" 01/2020
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           LANDTAG aktuell:
Unter dieser Marke berichtet die CDU- Landtagsfraktion regelmäßig über ihre politischen Vorhaben und Aktivitäten.
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Demokratie sichern iDn Zeiten der Krise
ie Corona-Krise hat unser Land vor eine den beispielsweise in digitalen Meetingräumen noch nie dagewesene Herausforderung oder per Telefonkonferenz abgehalten. Auch die gestellt. Den Bürgerinnen und Bürgern in Abgeordnetenbüros haben sich schnell organisiert
Nordrhein-Westfalen wird viel abverlangt. Den- noch haben sie sich solidarisch und verantwor- tungsvoll an die von Land und Bund ausgegebenen Regelungen gehalten.
Auch das politische Leben im Landtag von Nord- rhein-Westfalen hat sich in dem Zuge verändert. Seit dem 17. März 2020 ist es auf den Fluren ruhig geworden: Das Gemurmel durch die zahlreichen Besuchergruppen, das Treiben von Journalisten und Politikern, vollbesetzte Sitzungssäle sowie das Leben an der Kaffeebar in der Bürgerhalle sucht man vergebens. Doch auch wenn es im Gebäude still ist, ruht die parlamentarische Arbeit nicht – ganz im Gegenteil. Täglich arbeiten die Mitarbei- terinnen und Mitarbeiter und die Abgeordneten weiter für unser Nordrhein-Westfalen – jedoch vielmals von zu Hause aus. Das Parlament ist auch während der größten Krise des Landes das wich- tigste Verfassungsorgan und unverzichtbar für die Demokratie.
Wie bei vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeit- nehmern in Nordrhein-Westfalen verlagert sich ein Großteil der Parlamentarischen Arbeit nach Hause – Home-Office auch bei der CDU-Fraktion. Arbeitskreissitzungen und Fraktionssitzungen wer-
und können ihre Arbeit von zu Hause aus erledigen. Die zahlreichen Anfragen von besorgten Bürgern können auf diese Weise so zeitnah wie möglich per Email oder Telefon bearbeitet werden.
Ein funktionierender Parlamentsbetrieb braucht aber auch die persönliche Anwesenheit von Abge- ordneten und Fachreferenten, beispielsweise für Plenarsitzungen oder Ausschusssitzungen. Auch hier wird auf entsprechende Sicherheits- und Hygi- enemaßnahmen geachtet. Für die Ausschusssitzun- gen werden möglichst großzügige Sitzungsräume genutzt, um so den erforderlichen Mindestabstand von 1,5 Metern sicherzustellen. Abstimmungen er- folgen in Fraktionsstärke. Das bedeutet, dass trotz minimierter Anzahl an Abgeordneten die Stimmen- verteilung der Fraktionen bestehen bleibt. Auch bei den beiden Sondersitzungen zum 25 Mrd. Euro Ret- tungsschirm und dem Pandemiegesetz fanden die Plenarsitzungen mit weniger Abgeordneten statt. Darauf hatten sich die Fraktionen im Vorfeld geei- nigt. Die anderen Fraktionsmitglieder verfolgten die Sitzungen vor dem Livestream.
Dieser Landtagsalltag ist ungewöhnlich, aber er zeigt, dass das Parlament in dieser Krisenzeit auf Hochtouren läuft und handlungsfähig bleibt.
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