Page 26 - Magazin "Bei uns in NRW" 01/2020
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14 | Gastbeitrag
Unser landeseigenes Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“ in Höhe von 150 Millionen Euro kommt in den Regionen und bei den Menschen an.
Rund 18 Millionen Menschen – 396 Gemeinden und Städ- te – 31 Kreise: Das ist unser Nordrhein-Westfalen. Mit Ostwestfalen-Lippe, dem Landesteil mit einer der stärks- ten deutschen Wirtschaftsstandorte – „it’s OWL“: Marke und Selbstverständnis zugleich. Das westfälische Müns- terland mit der Bodenständigkeit der Menschen zählt bundesweit zu den Spitzenstandorten im Bereich der neuen Werkstoffe. Die Metropole Ruhr – 53 Gemeinden und Städte mit rund 5 Millionen Menschen – ist nach Paris und London der drittgrößte Metropolraum in der Euro- päischen Union mit viel Potenzial in Forschung, Energie, Chemie und Gesundheitswirtschaft. Südwestfalen ist der drittstärkste Wirtschaftsstandort in der Bundesrepublik Deutschland – das deutsche Herz der Automobil-Zuliefer- industrie schlägt hier.
Der Niederrhein wird von internationalen Unternehmen wegen seiner optimalen Infrastruktur geschätzt und schlägt – historisch wie in der Moderne – Brücken in die Niederlande und bietet zahlreichen japanischen Firmen aus dem Land der aufgehenden Sonne einen Sitz. Die Re- gion Düsseldorf ist führende Kommunikations- und Medi- enmetropole mit vielen mittelständischen Unternehmen sowie Forschungseinrichtungen in den Bereichen Bio- und Gentechnik. Das Bergische Städtedreieck gehört mit sei- nen mittelständischen Unternehmen, viele familienge- führt, zu den Regionen mit weiterhin viel Potential in ihrer Entwicklung. Die Region Köln/Bonn ist einer der Motoren und Innovationsregion im Rheinland, wenn es um die zu- künftige Gestaltung von Wirtschaft und Leben geht.
Ein dichtes Netz für Forschung und Wissenschaft spannt sich von der Region Köln/Bonn in die Region Aachen mit dem weltbekannten Forschungszentrum Jülich. Die Re- gion Aachen, im Dreiländereck zu Belgien und den Nie- derlanden, gehört zu den innovativsten Technologie- und Wissenschaftsstandorten in der Bundesrepublik. Das ist unser Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat seit Som- mer 2017 mit einem Schluss gemacht: Einer permanenten politischen Unterscheidung zwischen kleinen und großen Städten, einer permanenten politischen Unterscheidung zwischen großstädtischen und ländlichen Räumen in un- serem Land. Denn CDU und FDP wissen: Dies wird den Nordrhein-Westfälinnen und Nordrhein-Westfalen nicht gerecht.
Kleine wie große Städte, ländlicher Raum wie städtischer Raum, stehen vor Herausforderungen, teilweise vergleich- bar, aber dennoch verlangen sie zum Teil nach anderen Lö- sungen. Ausdruck einer bürgerlich-liberalen Regierung ist es immer, dass Gesetze freiheitlich gestaltet werden. Dass Gesetze und der Ordnungsrahmen Luft und Raum für die eigene Entwicklung und zur Selbst- und Eigenverantwor- tung unserer Bürgerinnen und Bürger lässt. Das ist der Politikansatz dieser Landesregierung: Wir garantieren die Freiheit des Wirtschaftens in sozialer Verantwortung für das Gemeinwohl. Das ist gelebte und verantwortete Poli- tik im Zeichen der sozialen Marktwirtschaft.
Erstmals erhält die kommunale Familie wieder „echte“ 23 Prozent der Einnahmen
Die CDU ist dabei in Nordrhein-Westfalen die Kommunal- partei Nummer 1: Das sind wir und das wollen wir bleiben. Die Städte und Gemeinden sind die Keimzelle unserer De- mokratie, unseres demokratischen Werteverständnisses und Wertegerüstes. Die zigtausend Frauen und Männer, jung wie alt, die sich ehrenamtlich in Nordrhein-Westfa- len in Gemeinde- und Stadträten, in Kreistagen, in den Landschaftsverbandsversammlungen, im Städteregions- tag Aachen, in den Verbandsversammlungen des Land- schaftsverbands Westfalen-Lippe, in den Regionalräten und in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr engagieren, bilden mit ihrer Präsenz und dem Willen zur Gestaltung zusammen mit den (Ober-)Bürgermeiste- rinnen und (Ober-)Bürgermeistern und den Landrätinnen und Landräten das demokratische Fundament unseres Landes.
Solide Finanzen schaffen Gestaltungsspielräume. Sie bil- den die Grundlage für erfolgreiches Arbeiten in den Kom- munen. Deshalb ist es eines unserer wichtigsten Anliegen, die Finanzausstattung der Kreise, Städte und Gemeinden in unserem Land zu verbessen – gerade vor dem Hinter- grund der Vielzahl von Aufgaben, die die Kommunen Tag für Tag wahrnehmen. Schließlich sind sie es, die Heimat vor Ort gestalten, Lebensqualität schaffen, den Zusam- menhalt in unserer Gesellschaft stärken und damit eine lebendige Demokratie ermöglichen.
Dank der Maßnahmen, die die Landesregierung ergriffen hat, stehen den Gemeinden und Städten heute wesentlich mehr finanzielle Möglichkeiten zur Verfügung als unter der Vorgängerregierung. Erstmals seit 2006 erhält die kommunale Familie wieder „echte“ 23 Prozent der Einnah- men des Landes aus der Körperschafts-, Einkommen- und
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