Aktueller Stand des Grundsatzprogrammprozesses der CDU Nordrhein-Westfalen

Die CDU Nordrhein-Westfalen arbeitet unter Beteiligung zahlreicher Akteure weiter an ihrem Grundsatzprogramm. Der Prozess ist bewusst offen gestaltet. Nutzen Sie Ihre Chance und arbeiten Sie aktiv am Grundsatzprogrammprozess mit. Ihre Ideen, Vorstellungen und Gedanken sind die Grundlage für ein modernes und zukunftsweisendes Programm.

Fahrplan

1. Die Landesgeschäftsstelle wird ab Mitte Oktober damit beginnen, aus im Internet eingestellten sowie den zugesandten Texten einen ersten Programmentwurf zu erarbeiten.
2. Der Programmentwurf wird allen CDU-Mitgliedern sowie den Parteigliederungen rechtzeitig zugänglich gemacht.
3. Auf unserem Abschlusskongress im Frühjahr 2015 werden wir alle Punkte des Programmentwurfs breit diskutieren und überarbeiten. Der Abschlusskongress ist für alle Mitglieder der CDU Nordrhein-Westfalen offen.
4. Im Anschluss wird die Landesgeschäftsstelle den Programmentwurf als Leitantrag für den 37. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen vorbereiten.
5. Der Leitantrag wird anschließend das Antragsverfahren durchlaufen. Beginn des Verfahrens ist zwei Monate vor dem Parteitag. Es wird wieder die Möglichkeit der Online-Mitwirkung geben.
6. Das Grundsatzprogramm wird auf dem 37. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen am 13. Juni 2015 diskutiert und beschlossen.

Mitwirkungsmöglichkeiten für einzelne CDU-Mitglieder

CDU-Mitglieder können sich mit ihrer Mitgliedsnummer in CDUplus anmelden und finden  unter Landesverband/Grundsatzprogramm die vorliegenden Textentwürfe. Zu jedem Kapitel des Grundsatzprogramms gibt es dort ein „CDU-Pad“ (Etherpad). Das CDU-Pad ist ein webbasierter Editor (ähnlich dem Programm Word), über den gemeinschaftlich Texte erstellt und bearbeitet werden können. Diese Funktion ermöglicht es jedem CDU-Mitglied, in Echtzeit am Grundsatzprogramm mitzuarbeiten. Alle Änderungen sind sofort jedem anderen CDUplus-Nutzer sichtbar.

Darüber hinaus nimmt die Landesgeschäftsstelle Anregungen, Vorschläge und Kommentare gerne auch per Mail (ferdinand.schmitz [at] cdu-nrw.de), telefonisch (Ferdinand Schmitz: 0211-1360071), per Fax (0211-1360015) oder per Post (CDU Nordrhein-Westfalen, Ferdinand Schmitz, Wasserstr. 6, 40213 Düsseldorf) entgegen und steht bei Fragen zur Verfügung.

Im Rahmen des Antragsverfahrens zum 37. Landesparteitag haben die Mitglieder zudem erneut die Möglichkeit, Änderungsvorschläge zum Grundsatzprogramm einzubringen.

Mitwirkungsmöglichkeiten für Gliederungen der NRW-CDU

Die Gliederungen der CDU Nordrhein-Westfalen sind ausdrücklich aufgefordert, aktiv an der Ausarbeitung des Grundsatzprogramms mitzuwirken und sich zu den Themen des Grundsatzprogramm zu positionieren. Im Rahmen von Veranstaltungen oder Arbeitskreisen kann über die programmatischen Grundsätze der Partei debattiert werden. Auch der Dialog mit gesellschaftlichen Akteuren kann genutzt werden, um die Grundsätze unserer Partei zu reflektieren und zu schärfen. Die Ergebnisse dieser Arbeit nimmt die Landesgeschäftsstelle entgegen und lässt sie in die Ausarbeitung des Grundsatzprogramms mit einfließen.

Dr. Guido Hitze, Abteilungsleiter Politik der Landesgeschäftsstelle, steht gerne als Referent für Veranstaltungen zum Grundsatzprogrammprozess zur Verfügung. (Terminabsprache: Sandra Lietz, Telefon: 0211/13600-13)