Aktuelle Meldungen

Eine gigantische Messehalle gefüllt mit rund 4.000 interessierten CDU-Mitgliedern und eine tolle Performance drei starker Kandidaten: Das war die Regionalkonferenz in Düsseldorf. „Ein hochspannender Abend, das war gelebte Demokratie“, fasste CDU-Generalsekretär Josef Hovenjürgen nach drei intensiven Stunden zusammen. Für Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn war es nicht einfach nur die sechste Regionalkonferenz: Für zwei von ihnen bedeutete die Veranstaltung politische Heimat. „AKK“ erinnerte sich dagegen gerne an ihren Besuch im Frühjahr 2017, als sie der NRW-CDU als...

Zur Plakat-Aktion der NRW-SPD zu Diesel-Fahrverboten erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen:

„Die NRW-SPD plakatiert mit der Aktion gegen sich selbst. Die Klagen, über die Gerichte zurzeit entscheiden, wurden alle gegen die rot-grüne Landesregierung eingereicht. Sie richten sich gegen die Untätigkeit der Vorgängerregierung bei den Luftreinhalteplänen. Das erwähnt die SPD auf ihren Plakaten natürlich nicht. – Erst jahrelang nichts tun und dann öffentlichkeitswirksam aufbegehren. Das ist scheinheilig.“
 
 

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat für Essen die Einrichtung einer Diesel-Fahrverbotszone einschließlich von Teilen der Autobahn 40 angeordnet. Zu diesem Entscheid erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen:

„Eine blaue Umweltzone auf einer Autobahn? Die Verhältnismäßigkeit ist hier wirklich sehr fraglich. Erstmals ist nicht mehr nur ein Stadtgebiet betroffen, sondern auch noch eine wichtige Fernverkehrsstraße, die zu den Hauptverkehrsadern im Ruhrgebiet zählt. Dieser Entscheid bedroht den gesamten Wirtschaftsstandort Ruhrgebiet. Und das...

Am  6. November 2018  waren Friedrich Merz und Jens Spahn zu Gast im Landesvorstand, um über ihre Kandidaturen für den Bundesvorsitz der CDU Deutschlands zu informieren. Vorab standen sie, gemeinsam mit Armin Laschet, den Vertretern der Presse Rede und Antwort. 

In der anschließenden Landesvorstandssitzung hat die CDU Nordrhein-Westfalen ihre Kandidaten für die Wahl des Bundesvorstands auf dem 31. Parteitag der CDU Deutschlands in Hamburg nominiert.
 
Der Landesvorsitzende Armin Laschet wird demnach erneut zur Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden vorgeschlagen....

Generalsekretär Josef Hovenjürgen ist unterwegs für Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam mit Heike Wermer MDL besuchte er das rock'n'popmuseum in Gronau. CDUNRW.TV war mit dabei.

"Zuhören. Entscheiden. Handeln." Unserem Wahlkampfmotto bleiben wir treu. Durch die Änderungen am Entwurf des neuen Polizeigesetzes kommen wir unserer Verantwortung für mehr Sicherheit in unserem Land nach. Zum neuen Polizeigesetz haben wir bei Innenminister Herbert Reul nachgefragt.

Thomas Hunsteger-Petermann steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW). Der Hammer Oberbürgermeister wurde am 6. Oktober 2018 auf der Delegiertenversammlung der KPV/NRW mit 95,9 Prozent wiedergewählt. Auch seine drei Stellvertreter Marie-Luise Fasse, Wolfgang Diekmann und Dr. Kai Zwicker wurden in ihrem Ämtern bestätigt.

„Ich gratuliere Thomas Hunsteger-Petermann und seinen Stellvertretern...

In einer wortstarken und überzeugenden Rede hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auf dem Festakt zum Tag der Deutschen Einheit für mehr Mut und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unserer Gesellschaft geworben.

Anbei ein Auszug aus seiner Rede:

„Denn wir spüren, dass alte Gewissheiten wanken. Als hätten wir den Blick für die Verbindung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verloren.
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus – die Gesetzgebung und ihre Auslegung, die Rechtsprechung. Ein sensibles Verhältnis. 
Beide muss das Volk nachvollziehen können. 
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