Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

Corona: NRW handelt und informiert!
16.03.2020

Corona: NRW handelt und informiert!

Die Corona-Epidemie hält unser Land in Atem. Sie ist eine der größten Herausforderungen der Landesgeschichte. Deshalb tun wir alles um die...

Seiten

Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion

Heinrich Frieling

Foto: Ralph Sondermann

04.12.2020

Schlechter Stil und handwerklich dünn

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Hacker/Stabsstelle" hat der Ausschussvorsitzende eine erste Fassung eines Berichts vorgelegt, der sich mit Teil A des PUAs, dem 'Hackerangriff' befasst. Zeitgleich mit den Abgeordneten und Obleuten hat diese...

Christina Schulze-Föcking
03.12.2020

NRW ist bereits die „Avantgarde des Kinderschutzes“

Der Kinder- und Familienausschuss des Landtages hat an diesem Donnerstag Sachverständige zu einem Antrag von Bündnis 90/Grüne gehört, welcher eine neue Beauftragtenstelle für Fälle sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen fordert. Dazu erklärt Christina Schulze Föcking, Sprecherin...

03.12.2020

Es ist Zeit für eine Neuausrichtung der Inklusionspolitik

Der erste Teilhabebericht für Nordrhein-Westfalen war ein Meilenstein für die Inklusionspolitik im Lande. An diesem Donnerstag, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zu den Ergebnissen des Berichts...

Bianca Winkelmann
02.12.2020

Preis pro Ferkel von 90 auf 22 Euro gefallen – Lage ist dramatisch

Der Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion beschäftigt sich in enger Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser aktuell mit den Auswirkungen der Corona-Krise und der Bedrohung durch die...

Klaus Martin Voussem

Foto: Rainer Holz

02.12.2020

Mit einem Ticket durch ganz NRW – Startschuss heute

CDU, FDP und SPD haben am vergangenen Dienstag einen gemeinsamen Antrag zu E-Tickets und E-Tarifen für das Plenum im Dezember beschlossen. In seiner heutigen Pressekonferenz hat der NRW-Verkehrsminister deutlich gemacht, dass dieses Thema auch ihm ein wichtiges Anliegen ist und den...

30.11.2020

Wir suchen Verstärkung!

Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in (m/w/d) für die Politikbereiche Digitalisierung / Innovation und Verkehr

Ihre Aufgaben:

27.11.2020

Grenzenlos durch NRW

Die Mobilität der Zukunft beschäftigt das Parlament. In ihren Fraktionssitzungen in dieser Woche haben CDU, FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag zu E-Tickets und E-Tarifen beschlossen. Dieser soll noch im Dezember ins Plenum eingebracht werden. Damit soll ein landesweit einheitliches und...

Guido Déus
26.11.2020

NRW-Koalition steht fest an der Seite der Kommunen

Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das bedeutet: Insgesamt 2,7 Milliarden Euro gehen noch vor dem Ende des Jahres an die Kommunen. Dazu erklärt unser kommunalpolitischer Sprecher...

Bodo Löttgen
26.11.2020

SPD schürt mit Fake-News Ängste in der Bevölkerung

Die Landesregierung hat den nordrhein-westfälischen Landtag am Donnerstag über die Beratungen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin am Vorabend unterrichtet. Dass die SPD-Fraktion im Landtag derzeit offenbar nicht gewillt scheint, an der gemeinsamen Bekämpfung der Corona-Pandemie...

Dr. Christos Katzidis
24.11.2020

Die vierte Steigerung in Folge – das spricht eine klare Sprache

Die Innere Sicherheit ist seit 2017 ein klarer Schwerpunkt der NRW-Koalition aus CDU und FDP sowie die Landesregierung. Der Haushalt für dieses Ressort hat ein Volumen von rund 6,4 Milliarden Euro – eine Steigerung um knapp 215 Millionen Euro gegenüber dem...

Heinrich Frieling

Foto: Ralph Sondermann

04.12.2020

Schlechter Stil und handwerklich dünn

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Hacker/Stabsstelle" hat der Ausschussvorsitzende eine erste Fassung eines Berichts vorgelegt, der sich mit Teil A des PUAs, dem 'Hackerangriff' befasst. Zeitgleich mit den Abgeordneten und Obleuten hat diese...

Christina Schulze-Föcking
03.12.2020

NRW ist bereits die „Avantgarde des Kinderschutzes“

Der Kinder- und Familienausschuss des Landtages hat an diesem Donnerstag Sachverständige zu einem Antrag von Bündnis 90/Grüne gehört, welcher eine neue Beauftragtenstelle für Fälle sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen fordert. Dazu erklärt Christina Schulze Föcking, Sprecherin...

03.12.2020

Es ist Zeit für eine Neuausrichtung der Inklusionspolitik

Der erste Teilhabebericht für Nordrhein-Westfalen war ein Meilenstein für die Inklusionspolitik im Lande. An diesem Donnerstag, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zu den Ergebnissen des Berichts...

Bianca Winkelmann
02.12.2020

Preis pro Ferkel von 90 auf 22 Euro gefallen – Lage ist dramatisch

Der Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion beschäftigt sich in enger Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser aktuell mit den Auswirkungen der Corona-Krise und der Bedrohung durch die...

Klaus Martin Voussem

Foto: Rainer Holz

02.12.2020

Mit einem Ticket durch ganz NRW – Startschuss heute

CDU, FDP und SPD haben am vergangenen Dienstag einen gemeinsamen Antrag zu E-Tickets und E-Tarifen für das Plenum im Dezember beschlossen. In seiner heutigen Pressekonferenz hat der NRW-Verkehrsminister deutlich gemacht, dass dieses Thema auch ihm ein wichtiges Anliegen ist und den...

30.11.2020

Wir suchen Verstärkung!

Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in (m/w/d) für die Politikbereiche Digitalisierung / Innovation und Verkehr

Ihre Aufgaben:

27.11.2020

Grenzenlos durch NRW

Die Mobilität der Zukunft beschäftigt das Parlament. In ihren Fraktionssitzungen in dieser Woche haben CDU, FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag zu E-Tickets und E-Tarifen beschlossen. Dieser soll noch im Dezember ins Plenum eingebracht werden. Damit soll ein landesweit einheitliches und...

Guido Déus
26.11.2020

NRW-Koalition steht fest an der Seite der Kommunen

Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das bedeutet: Insgesamt 2,7 Milliarden Euro gehen noch vor dem Ende des Jahres an die Kommunen. Dazu erklärt unser kommunalpolitischer Sprecher...

Bodo Löttgen
26.11.2020

SPD schürt mit Fake-News Ängste in der Bevölkerung

Die Landesregierung hat den nordrhein-westfälischen Landtag am Donnerstag über die Beratungen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin am Vorabend unterrichtet. Dass die SPD-Fraktion im Landtag derzeit offenbar nicht gewillt scheint, an der gemeinsamen Bekämpfung der Corona-Pandemie...

Dr. Christos Katzidis
24.11.2020

Die vierte Steigerung in Folge – das spricht eine klare Sprache

Die Innere Sicherheit ist seit 2017 ein klarer Schwerpunkt der NRW-Koalition aus CDU und FDP sowie die Landesregierung. Der Haushalt für dieses Ressort hat ein Volumen von rund 6,4 Milliarden Euro – eine Steigerung um knapp 215 Millionen Euro gegenüber dem...

Aktuelles von der CDU Deutschlands

25.11.2020

Corona-Maßnahmen werden verlängert

Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen...

Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
13.11.2020

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty...

11.11.2020

Corona-Impfstoff: EU-Kommission billigt Liefervertrag

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine...

Foto: Tobias Koch
09.11.2020

Das Verbindende über das Trennende stellen

„Ich möchte zunächst einen Glückwunsch an Joe Biden richten, den gewählten neuen Präsidenten der USA.“ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak übermittelte im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidium die Glückwünsche der Partei an den neuen US-Präsidenten und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris....

06.11.2020

Jens Spahn: Corona ist zum Charaktertest geworden

Wer bekommt eine Corona-Impfung? Wie regeln wir Reisen – und Rückreisen? Wer bekommt Verdienstausfall, wer nicht? Wie gehen wir mit der Pandemie um, wenn die Infektionszahlen wieder sinken? Darum – und um einiges mehr –...

30.10.2020

EU ist einig: Nur gemeinsam wird der Kampf gegen Corona gewonnen

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen im Kampf gegen die Corona-Pandemie eng zusammenarbeiten, um die zweite Welle zu brechen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen bei einer Videokonferenz vereinbart. Wie in Deutschland gelten zunächst in vielen anderen Ländern auch...

Foto: CDU/Tobias Koch
29.10.2020

Merkel: Maßnahmen sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer heutigen Regierungserklärung vor dem Bundestag klar gemacht: „Wir befinden uns zu Beginn der kalten Jahreszeit in einer dramatischen Lage. Sie betrifft uns alle. Ausnahmslos.” Allein heute meldete das Robert-Koch-Institut mit über 16.000 Fällen einen...

25.11.2020

Corona-Maßnahmen werden verlängert

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Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

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Foto: CDU/Steffen Böttcher
13.11.2020

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty...

11.11.2020

Corona-Impfstoff: EU-Kommission billigt Liefervertrag

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine...

Foto: Tobias Koch
09.11.2020

Das Verbindende über das Trennende stellen

„Ich möchte zunächst einen Glückwunsch an Joe Biden richten, den gewählten neuen Präsidenten der USA.“ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak übermittelte im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidium die Glückwünsche der Partei an den neuen US-Präsidenten und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris....

06.11.2020

Jens Spahn: Corona ist zum Charaktertest geworden

Wer bekommt eine Corona-Impfung? Wie regeln wir Reisen – und Rückreisen? Wer bekommt Verdienstausfall, wer nicht? Wie gehen wir mit der Pandemie um, wenn die Infektionszahlen wieder sinken? Darum – und um einiges mehr –...

30.10.2020

EU ist einig: Nur gemeinsam wird der Kampf gegen Corona gewonnen

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen im Kampf gegen die Corona-Pandemie eng zusammenarbeiten, um die zweite Welle zu brechen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen bei einer Videokonferenz vereinbart. Wie in Deutschland gelten zunächst in vielen anderen Ländern auch...

Foto: CDU/Tobias Koch
29.10.2020

Merkel: Maßnahmen sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer heutigen Regierungserklärung vor dem Bundestag klar gemacht: „Wir befinden uns zu Beginn der kalten Jahreszeit in einer dramatischen Lage. Sie betrifft uns alle. Ausnahmslos.” Allein heute meldete das Robert-Koch-Institut mit über 16.000 Fällen einen...

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