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Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion

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05.03.2021

Rückkehr in die Klassenzimmer gut für Schüler und Eltern

Nordrhein-Westfalen holt alle Schüler zumindest tageweise in die Klassenräume zurück. Keine Schülerin und kein Schüler soll länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht auskommen müssen. Geplant ist ab 15. März auch für weiterführende Schulen ein Unterricht im Wechselmodus. Grundschüler...

Flugtaxi
04.03.2021

Eine Idee bekommt Flügel – Flugtaxis gehen an den Start

Was noch vor Kurzem wie Zukunftsmusik klang, ist schon bald Realität. Der Landtag hat sich an diesem Donnerstag mit einem Antrag von CDU und FDP zur Mobilität der dritten Dimension befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

Angela Erwin
04.03.2021

Kreuz, Kopftuch oder Partei-Anstecker – nicht im Gerichtssaal!

Der Landtag hat am Mittwochabend das „Gesetz zur Stärkung religiöser, weltanschaulicher und politischer Neutralität der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen“ – das sogenannte Neutralitätsgesetz – beschlossen. Dazu erklärt unsere rechtspolitische Sprecherin Angela Erwin:

Dr. Marcus Optendrenk
03.03.2021

Imame für NRW sollen auch in NRW ausgebildet werden

Die NRW-Koalition von CDU und FDP bringt am morgigen Donnerstag einen Antrag ins Plenum des Landtages ein mit dem Titel „Die Imamausbildung in Nordrhein-Westfalen auf eine neue Grundlage stellen“. Er wird direkt abgestimmt.

02.03.2021

Wir bringen ein gutes Fahrradgesetz an den Start

Der NRW-Verkehrsminister hat in einer Pressekonferenz über das erste Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz eines deutschen Flächenlandes informiert, dessen Entwurf heute im Kabinett beschlossen wurde. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

Henning Rehbaum
26.02.2021

Nachverfolgungs-Apps bieten Perspektive für Handel, Gastronomie und Kultur

Die NRW-Regierungsfraktionen von CDU und FDP wollen zügig verschiedene Nachverfolgungs-Apps privater Anbieter in Modellregionen testen. Diese Apps können die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten effizient und intelligent unterstützen und ermöglichen zusammen mit...

23.02.2021

Nordrhein-Westfalen soll Fahrradland werden

Zu den heutigen Überlegungen der Grünen in ihrer Pressekonferenz zum Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz und dem aktuellen Stand der Dinge erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

22.02.2021

Freibierlaune der SPD hilft Brauereien nicht

„Die SPD hat die Brauereien und Biertrinker für ihren Wahlkampf entdeckt. Gegen lecker Pils, Alt oder Kölsch kann schließlich niemand etwas haben. Nur ist die heute von der SPD vorgetragene Idee, mal eben die Biersteuer in NRW auszusetzen oder zu erstatten, noch schaler als Bier von...

17.02.2021

„Effektiver Kinderschutz darf keine Grenzen kennen“

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament hat am Dienstagabend zu einer Online-Veranstaltung unter dem Titel „Null Toleranz gegen Kindesmissbrauch! Gemeinsam für (digitalen) Kinderschutz in Europa“ eingeladen. Zu den Impulsgebern mit Kurzvorträgen gehörten NRW-Innenminister Herbert Reul...

05.03.2021

Rückkehr in die Klassenzimmer gut für Schüler und Eltern

Nordrhein-Westfalen holt alle Schüler zumindest tageweise in die Klassenräume zurück. Keine Schülerin und kein Schüler soll länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht auskommen müssen. Geplant ist ab 15. März auch für weiterführende Schulen ein Unterricht im Wechselmodus. Grundschüler...

Flugtaxi
04.03.2021

Eine Idee bekommt Flügel – Flugtaxis gehen an den Start

Was noch vor Kurzem wie Zukunftsmusik klang, ist schon bald Realität. Der Landtag hat sich an diesem Donnerstag mit einem Antrag von CDU und FDP zur Mobilität der dritten Dimension befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

Angela Erwin
04.03.2021

Kreuz, Kopftuch oder Partei-Anstecker – nicht im Gerichtssaal!

Der Landtag hat am Mittwochabend das „Gesetz zur Stärkung religiöser, weltanschaulicher und politischer Neutralität der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen“ – das sogenannte Neutralitätsgesetz – beschlossen. Dazu erklärt unsere rechtspolitische Sprecherin Angela Erwin:

Dr. Marcus Optendrenk
03.03.2021

Imame für NRW sollen auch in NRW ausgebildet werden

Die NRW-Koalition von CDU und FDP bringt am morgigen Donnerstag einen Antrag ins Plenum des Landtages ein mit dem Titel „Die Imamausbildung in Nordrhein-Westfalen auf eine neue Grundlage stellen“. Er wird direkt abgestimmt.

02.03.2021

Wir bringen ein gutes Fahrradgesetz an den Start

Der NRW-Verkehrsminister hat in einer Pressekonferenz über das erste Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz eines deutschen Flächenlandes informiert, dessen Entwurf heute im Kabinett beschlossen wurde. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

Henning Rehbaum
26.02.2021

Nachverfolgungs-Apps bieten Perspektive für Handel, Gastronomie und Kultur

Die NRW-Regierungsfraktionen von CDU und FDP wollen zügig verschiedene Nachverfolgungs-Apps privater Anbieter in Modellregionen testen. Diese Apps können die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten effizient und intelligent unterstützen und ermöglichen zusammen mit...

23.02.2021

Nordrhein-Westfalen soll Fahrradland werden

Zu den heutigen Überlegungen der Grünen in ihrer Pressekonferenz zum Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz und dem aktuellen Stand der Dinge erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

22.02.2021

Freibierlaune der SPD hilft Brauereien nicht

„Die SPD hat die Brauereien und Biertrinker für ihren Wahlkampf entdeckt. Gegen lecker Pils, Alt oder Kölsch kann schließlich niemand etwas haben. Nur ist die heute von der SPD vorgetragene Idee, mal eben die Biersteuer in NRW auszusetzen oder zu erstatten, noch schaler als Bier von...

17.02.2021

„Effektiver Kinderschutz darf keine Grenzen kennen“

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament hat am Dienstagabend zu einer Online-Veranstaltung unter dem Titel „Null Toleranz gegen Kindesmissbrauch! Gemeinsam für (digitalen) Kinderschutz in Europa“ eingeladen. Zu den Impulsgebern mit Kurzvorträgen gehörten NRW-Innenminister Herbert Reul...

Aktuelles von der CDU Deutschlands

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Foto: CDU/Christiane Lang
05.03.2021

Kinder- und Jugendmedienschutz für das 21. Jahrhundert

Ab wann man Alkohol oder Zigaretten kaufen und konsumieren darf, ab wann und wie lange man sich in Gaststätten oder Diskotheken aufhalten darf, welche Filme oder Computerspiele als jugendgefährdend gelten – das alles regelt das Jugendschutzgesetz. Heute hat der Bundestag nun eine Reform des...

26.02.2021

Unterstützung für Familien und Unternehmen

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants...

19.02.2021

Wir gedenken der Opfer von Hanau

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes...

03.02.2021

Ergebnisse Koalitionsausschuss

Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.

Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie...

01.02.2021

Impfstoffproduktion: Die Kooperation von CureVac und Bayer ist ein gutes Zeichen

Foto: CDU / Christiane Lang

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren ...

Foto: CDU / Tobias Koch
29.01.2021

Corona: positiver Trend, gute Nachrichten und Bitte um Geduld

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter...

27.01.2021

Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Bundesregierung beschließt Datenstrategie

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert...

27.01.2021

Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Bundesregierung beschließt Datenstrategie

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert...

Foto: CDU / Steffen Böttcher
25.01.2021

Ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Arbeit aufgenommen. Im wörtlichen Sinn, denn schon in...

25.01.2021

Ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Arbeit aufgenommen. Im wörtlichen Sinn, denn schon in...

Foto: CDU/Christiane Lang
05.03.2021

Kinder- und Jugendmedienschutz für das 21. Jahrhundert

Ab wann man Alkohol oder Zigaretten kaufen und konsumieren darf, ab wann und wie lange man sich in Gaststätten oder Diskotheken aufhalten darf, welche Filme oder Computerspiele als jugendgefährdend gelten – das alles regelt das Jugendschutzgesetz. Heute hat der Bundestag nun eine Reform des...

26.02.2021

Unterstützung für Familien und Unternehmen

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants...

19.02.2021

Wir gedenken der Opfer von Hanau

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes...

03.02.2021

Ergebnisse Koalitionsausschuss

Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.

Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie...

01.02.2021

Impfstoffproduktion: Die Kooperation von CureVac und Bayer ist ein gutes Zeichen

Foto: CDU / Christiane Lang

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren ...

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29.01.2021

Corona: positiver Trend, gute Nachrichten und Bitte um Geduld

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter...

27.01.2021

Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Bundesregierung beschließt Datenstrategie

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert...

27.01.2021

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Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert...

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25.01.2021

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25.01.2021

Ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland

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