Nach der historischen Wahlniederlage bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 hat unsere Landespartei den Beschluss gefasst, sich der eigenen Wurzeln, der eigenen Werte und Grundüberzeugungen neu zu vergewissern. Wir können in Zukunft nur mit einer Politik auf der festen Basis gemeinsamer Werte und Grundsätze erfolgreich sein. Uns ist bewusst geworden, dass eine wesentliche Ursache der Niederlage darin bestand, dass wir unsere politischen Vorstellungen nicht mehr überzeugend zu erklären bzw. zu begründen vermochten.

Um dies zu ändern, hat die CDU Nordrhein-Westfalen einen Grundsatzprogrammprozess gestartet. Im ersten Schritt wurden seit April 2013 der Reformkongress im Kölner Gürzenich sowie insgesamt sieben Regionalkonferenzen in den verschiedenen Bezirken des Landesverbandes durchgeführt. Dabei ging es darum, gemeinsam mit Mitgliedern, Mandatsträgern, Experten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens offen und ehrlich über grundsätzliche Themen und Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft zu diskutieren. Die Themen reichten von der Frage nach dem Verhältnis von Religion und Politik über die Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie, Bildung als Aufstiegsmotor, Nordrhein-Westfalen und Europa und die Zukunft industrieller Arbeit bis hin zu den Perspektiven von Familien und Lebensgemeinschaften in unserer modernen Gesellschaft. Der gemeinsame Dialog hat uns unsere Grundüberzeugungen wieder vor Augen geführt und gleichzeitig die zentralen Aufgaben, vor denen wir und unser Land stehen, bewusst werden lassen.

Nach gut eineinhalb Jahren intensiver Arbeit steht der erste Gesamtentwurf der Grundsätze der CDU Nordrhein-Westfalen. In diesen Entwurf sind die Beiträge zahlreicher Gliederungen, Vereinigungen, Mandats- und Funktionsträger sowie von Mitgliedern der CDU Nordrhein-Westfalen eingeflossen. Der Landesvorsitzende Armin Laschet MdL hat den 97 Seiten starken Entwurf am 16. Januar 2015 in den Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen eingebracht. Die Mitglieder des Landesvorstands haben nun einen Monat Zeit, den Entwurf zu lesen und Änderungen vorzuschlagen. In seiner nächsten Sitzung am 20. Februar 2015 wird der Landevorstand den Entwurf dann als Diskussionspapier beschließen, das anschließend allen Gliederungen, Vereinigungen und Mitgliedern der CDU Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt wird. „Ich lade alle Kreis- und Stadtverbände herzlich dazu ein, sich intensiv mit dem Entwurf auseinander zu setzen, darüber zu diskutieren und Änderungen vorzuschlagen“ so der Landesvorsitzende. Dr. Guido Hitze, Abteilungsleiter Politik in der Landesgeschäftsstelle, steht gerne als Referent für Veranstaltungen zum Grundsatzprogramm zur Verfügung (Telefonische Absprachen bitte über Frau Lietz unter 0211-13600-13).

Am 14. März 2015 wird in Rheda-Wiedenbrück ein großer, zentraler Kongress zum Grundsatzprogramm stattfinden, zu dem alle interessierten Mitglieder sehr herzlich eingeladen sind. In verschiedenen Foren werden dort die unterschiedlichen Themenfelder des Programmentwurfs diskutiert.

Am 13. April 2015 wird der Landesvorstand den Entwurf schließlich als Leitantrag für den 37. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen beschließen. Anschließend durchläuft er das normale Antragsverfahren, das heißt, alle antragsberechtigten Gliederungen der CDU Nordrhein-Westfalen haben zwei Monate Zeit, nochmals Änderungen vorzuschlagen. Einzelne Mitglieder können dies über das Mitgliedernetz CDUplus tun.

Abgeschlossen wird der Grundsatzprogrammprozess auf dem 37. Landesparteitag am 13. Juni 2015. Von diesem Tag an hat die CDU Nordrhein-Westfalen das erste Grundsatzprogramm in ihrer 70-jährigen Geschichte. Sie ist zudem die erste Partei in Nordrhein-Westfalen, die ihre Arbeit auf die Basis einer so umfassenden Programmatik stellt.

Haben Sie Fragen zum Grundsatzprogramm? Dann melden Sie sich bei uns, per E-Mail an grundsatzprogramm [at] cdu-nrw.de oder telefonisch bei Dr. Stephan Terhorst 0211-1360020.