Aktuelle Meldungen

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Bei uns in NRW

12 Fragen an Silke Gorißen

Silke Gorißen, Jahrgang 1971, studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Nach dem...

12 Fragen an Marc Buchholz
Bei uns in NRW

12 Fragen an Marc Buchholz

Marc Buchholz, geboren 1968 in Duisburg-Hamborn, verheiratet, zwei Kinder. 1992 Abschluss der Laufbahnprüfung für den gehobenen Dienst in der...

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Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion

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Heike Troles
14.01.2021

„Wir suchen eine Lösung zwischen Verbot und Status quo“

Die NRW-Koalition hat im vergangenen Jahr einen Antrag in den Landtag eingebracht, der sich gegen die Einführung eines Sexkaufverbots nach dem Nordischen Modell in Deutschland wendet. An diesem Donnerstag wurden Sachverständige im zuständigen Ausschuss für Frauen und Gleichstellung...

Andrea Stullich
14.01.2021

NRW ist Vorbild für die Förderung von Medienkompetenz

Die Landesanstalt für Medien NRW, Medien-Staatssekretär Nathanael Liminski und NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer haben die neue Online-Plattform ZEBRA gestartet (www.zebra-medienfragen.de). Sie gibt seriöse Antworten auf ganz persönliche Fragen zu Medienangeboten und zum Umgang mit...

12.01.2021

„Ideologie steht nicht über Menschenleben“

Laut Medienberichten ist es am Montagabend zu einem Brand in einem Baumhaus von Besetzern im Hambacher Forst gekommen. Ein Mensch wurde demnach verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden, wobei der Rettungseinsatz durch Barrikaden auf den Waldwegen erheblich erschwert wurde. Dazu...

Dr. Christos Katzidis
11.01.2021

Gemeinsame Antworten auf Gefahren der globalisierten Welt

Auf Einladung von Ministerpräsident Armin Laschet diskutieren Experten an diesem Montag bei einer Online-Konferenz das Thema „Mehr Sicherheit für Deutschland und Europa“. Dazu erklärt unser innenpolitischer Sprecher Christos Katzidis:

06.01.2021

Die Maßnahmen sind hart, aber richtig

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin die neue Linie im Umgang mit dem Coronavirus bis Ende Januar festgelegt. Die Ausgestaltung der Beschlüsse hat das Landeskabinett an diesem Mittwoch für Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt unser...

28.12.2020

So kommen die Kleinsten sicher durch die dunkle Jahreszeit

Vor Weihnachten hat das Parlament einem Antrag von CDU und FDP zugestimmt, mit dem die NRW-Koalition für mehr Sicherheit in der dunklen Jahreszeit sorgen möchte. Es stehen jetzt 320.000 Euro zur Verfügung für Fahrrad-Speichenreflektoren für Grundschüler. Dazu erklärt der verkehrspolitische...

23.12.2020

Akzeptanz durch Abstand – Sicherheit für den Ausbau

Das Landeskabinett hat in dieser Woche die Neuregelung des Mindestabstandes für privilegierte Windenergieanlagen beschlossen. In der Folge einer Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen hatte der Deutsche Bundestag am 18. Juni 2020 den § 249 Absatz 3 des...

Heike Troles
14.01.2021

„Wir suchen eine Lösung zwischen Verbot und Status quo“

Die NRW-Koalition hat im vergangenen Jahr einen Antrag in den Landtag eingebracht, der sich gegen die Einführung eines Sexkaufverbots nach dem Nordischen Modell in Deutschland wendet. An diesem Donnerstag wurden Sachverständige im zuständigen Ausschuss für Frauen und Gleichstellung...

Andrea Stullich
14.01.2021

NRW ist Vorbild für die Förderung von Medienkompetenz

Die Landesanstalt für Medien NRW, Medien-Staatssekretär Nathanael Liminski und NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer haben die neue Online-Plattform ZEBRA gestartet (www.zebra-medienfragen.de). Sie gibt seriöse Antworten auf ganz persönliche Fragen zu Medienangeboten und zum Umgang mit...

12.01.2021

„Ideologie steht nicht über Menschenleben“

Laut Medienberichten ist es am Montagabend zu einem Brand in einem Baumhaus von Besetzern im Hambacher Forst gekommen. Ein Mensch wurde demnach verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden, wobei der Rettungseinsatz durch Barrikaden auf den Waldwegen erheblich erschwert wurde. Dazu...

Dr. Christos Katzidis
11.01.2021

Gemeinsame Antworten auf Gefahren der globalisierten Welt

Auf Einladung von Ministerpräsident Armin Laschet diskutieren Experten an diesem Montag bei einer Online-Konferenz das Thema „Mehr Sicherheit für Deutschland und Europa“. Dazu erklärt unser innenpolitischer Sprecher Christos Katzidis:

06.01.2021

Die Maßnahmen sind hart, aber richtig

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin die neue Linie im Umgang mit dem Coronavirus bis Ende Januar festgelegt. Die Ausgestaltung der Beschlüsse hat das Landeskabinett an diesem Mittwoch für Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt unser...

28.12.2020

So kommen die Kleinsten sicher durch die dunkle Jahreszeit

Vor Weihnachten hat das Parlament einem Antrag von CDU und FDP zugestimmt, mit dem die NRW-Koalition für mehr Sicherheit in der dunklen Jahreszeit sorgen möchte. Es stehen jetzt 320.000 Euro zur Verfügung für Fahrrad-Speichenreflektoren für Grundschüler. Dazu erklärt der verkehrspolitische...

23.12.2020

Akzeptanz durch Abstand – Sicherheit für den Ausbau

Das Landeskabinett hat in dieser Woche die Neuregelung des Mindestabstandes für privilegierte Windenergieanlagen beschlossen. In der Folge einer Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen hatte der Deutsche Bundestag am 18. Juni 2020 den § 249 Absatz 3 des...

Aktuelles von der CDU Deutschlands

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Foto: BMBF/Hans-Joachim Rickel
06.01.2021

Mit modernster Technologie aus der Corona-Krise

Ein PC schnell wie der Blitz? Technik, die begeistert – und plötzlich viel mehr möglich macht. Wer träumt nicht davon? Mit dem Kraftpaket für Deutschland sollen solche Schritte in die Zukunft gefördert werden. Und jetzt geht es damit richtig los: Zur Quantenkommunikation und zur...

21.12.2020

Der Corona-Impfstoff kommt!

Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12...

16.12.2020

Lockdown-Hilfen

Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der...

14.12.2020

Gremien beschließen digitalen Parteitag im Januar

Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand in ihren heutigen Sitzungen mit großer Mehrheit beschlossen.

Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand...

Foto: CDU/Tobias Koch
10.12.2020

Angela Merkel: Kontakte weiter reduzieren!

In ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen,...

04.12.2020

Paul Ziemiak: SPD und Grüne spielen der AfD in die Hände

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-...
25.11.2020

Corona-Maßnahmen werden verlängert

Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen...

Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
13.11.2020

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty...

11.11.2020

Corona-Impfstoff: EU-Kommission billigt Liefervertrag

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine...

Foto: BMBF/Hans-Joachim Rickel
06.01.2021

Mit modernster Technologie aus der Corona-Krise

Ein PC schnell wie der Blitz? Technik, die begeistert – und plötzlich viel mehr möglich macht. Wer träumt nicht davon? Mit dem Kraftpaket für Deutschland sollen solche Schritte in die Zukunft gefördert werden. Und jetzt geht es damit richtig los: Zur Quantenkommunikation und zur...

21.12.2020

Der Corona-Impfstoff kommt!

Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12...

16.12.2020

Lockdown-Hilfen

Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der...

14.12.2020

Gremien beschließen digitalen Parteitag im Januar

Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand in ihren heutigen Sitzungen mit großer Mehrheit beschlossen.

Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand...

Foto: CDU/Tobias Koch
10.12.2020

Angela Merkel: Kontakte weiter reduzieren!

In ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen,...

04.12.2020

Paul Ziemiak: SPD und Grüne spielen der AfD in die Hände

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-...
25.11.2020

Corona-Maßnahmen werden verlängert

Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen...

Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
13.11.2020

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty...

11.11.2020

Corona-Impfstoff: EU-Kommission billigt Liefervertrag

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine...

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