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Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion

Olaf Lehne
26.10.2020

Reine Show der Sozialdemokraten

Der Finanzausschuss ist an diesem Montag im Landtag auf Antrag der SPD zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über Wirtschaftshilfen für Gastronomie und Veranstaltungsbranche zu beraten. Dazu sagt unser finanzpolitischer Sprecher Olaf Lehne:

Angela Erwin
23.10.2020

Wieder einmal viel Lärm um nichts

Heute ist der Rechtsauschuss des Landtags zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Justizminister Peter Biesenbach hat heute erneut zu der Geiselnahme in der JVA Münster vom 16. Oktober ausführlich berichtet. Der von der SPD gewitterte Skandal blieb erneut aus...

21.10.2020

Steigende Neuinfektionszahlen erfordern passende Maßnahmen

Ab nächster Woche gilt in Nordrhein-Westfalen eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen. In einer Schulmail werden die Schulen über Hygienekonzepte sowie regelmäßiges Lüften informiert. Das hat heute Schulministerin Yvonne Gebauer in einer gemeinsamen...

16.10.2020

Zielführend, angemessen und fair

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute nach einer Sondersitzung des Kabinetts im Anschluss an die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz ihren Plan zur Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen vorgestellt. Die Eckpunkte:

09.10.2020

Unser Kinderschutz-Netz darf keine Löcher haben

Der Bundesrat hat an diesem Freitag einen Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen beschlossen, der einen besseren Datenaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden und den Jugendämtern zum Ziel hat. Der Entwurf wird nun in den Bundestag eingebracht.

Peter Preuß
08.10.2020

Es geht um Menschen, nicht um Betten

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat an diesem Donnerstag den Entwurf für ein neues Krankenhausgestaltungsgesetz im Plenum des Landtages eingebracht. Das Gesetz ist die Grundlage für eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung im Land. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß...

08.10.2020

Planungssicherheit für Kommunen, Unternehmen und Anwohner

Die Landesregierung hat am Donnerstag den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Revier dem Landtag vorgestellt. Für die CDU-Landtagsfraktion sprachen im Plenum die Abgeordneten Romina Plonsker, Dr. Patricia Peill und Thomas Schnelle:

08.10.2020

Wir schauen hin – das ist der Unterschied zu Rot-Grün

Der Landtag hat auf Antrag von CDU und FDP sowie Bündnis 90/Grüne an diesem Donnerstag über Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus in der nordrhein-westfälischen Polizei debattiert. Die NRW-Koalition hat zudem in einem Antrag konkrete Vorschläge eingebracht, um rechtsextremen Tendenzen...

Rainer Deppe

Foto: Manfred Esser

07.10.2020

Schluss mit der Blockade der Baumprämie

Dürre, Stürme und Schädlinge haben dem Wald in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren enorm zugesetzt – weit mehr als in anderen Teilen Deutschlands. Deshalb müssen jetzt Weichen gestellt werden, den Wald fit für die Zukunft zu machen. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP...

Jörg Blöming
07.10.2020

Mehr Kinderkrankentage für Beamte in NRW

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im NRW-Landtag werden Verbesserungen für Beamte bei der Betreuung ihrer kranken Kinder durchsetzen. Mitte August ist auf Initiative Nordrhein-Westfalens die Ausweitung der Kinderkrankentage für Angestellte um jeweils fünf Tage pro Kind und...

07.10.2020

Bodo Löttgen zur Einbringung des Haushaltes 2021

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 am heutigen Mittwoch in den Landtag eingebracht. NRW hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt. Dazu Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion:...

06.10.2020

CDU-Fraktion wählt neue fachpolitische Sprecher

Die Kommunalwahl in NRW wirkt sich auch auf die Arbeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen aus. Mit Frank Rock (zukünftiger Landrat des Rhein-Erft-Kreises), Marco Voge (demnächst Landrat Märkischer Kreis) und Arne Moritz (künftig Bürgermeister von Lippstadt) werden die fachpolitischen...

Olaf Lehne
26.10.2020

Reine Show der Sozialdemokraten

Der Finanzausschuss ist an diesem Montag im Landtag auf Antrag der SPD zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über Wirtschaftshilfen für Gastronomie und Veranstaltungsbranche zu beraten. Dazu sagt unser finanzpolitischer Sprecher Olaf Lehne:

Angela Erwin
23.10.2020

Wieder einmal viel Lärm um nichts

Heute ist der Rechtsauschuss des Landtags zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Justizminister Peter Biesenbach hat heute erneut zu der Geiselnahme in der JVA Münster vom 16. Oktober ausführlich berichtet. Der von der SPD gewitterte Skandal blieb erneut aus...

21.10.2020

Steigende Neuinfektionszahlen erfordern passende Maßnahmen

Ab nächster Woche gilt in Nordrhein-Westfalen eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen. In einer Schulmail werden die Schulen über Hygienekonzepte sowie regelmäßiges Lüften informiert. Das hat heute Schulministerin Yvonne Gebauer in einer gemeinsamen...

16.10.2020

Zielführend, angemessen und fair

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute nach einer Sondersitzung des Kabinetts im Anschluss an die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz ihren Plan zur Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen vorgestellt. Die Eckpunkte:

09.10.2020

Unser Kinderschutz-Netz darf keine Löcher haben

Der Bundesrat hat an diesem Freitag einen Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen beschlossen, der einen besseren Datenaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden und den Jugendämtern zum Ziel hat. Der Entwurf wird nun in den Bundestag eingebracht.

Peter Preuß
08.10.2020

Es geht um Menschen, nicht um Betten

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat an diesem Donnerstag den Entwurf für ein neues Krankenhausgestaltungsgesetz im Plenum des Landtages eingebracht. Das Gesetz ist die Grundlage für eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung im Land. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß...

08.10.2020

Planungssicherheit für Kommunen, Unternehmen und Anwohner

Die Landesregierung hat am Donnerstag den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Revier dem Landtag vorgestellt. Für die CDU-Landtagsfraktion sprachen im Plenum die Abgeordneten Romina Plonsker, Dr. Patricia Peill und Thomas Schnelle:

08.10.2020

Wir schauen hin – das ist der Unterschied zu Rot-Grün

Der Landtag hat auf Antrag von CDU und FDP sowie Bündnis 90/Grüne an diesem Donnerstag über Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus in der nordrhein-westfälischen Polizei debattiert. Die NRW-Koalition hat zudem in einem Antrag konkrete Vorschläge eingebracht, um rechtsextremen Tendenzen...

Rainer Deppe

Foto: Manfred Esser

07.10.2020

Schluss mit der Blockade der Baumprämie

Dürre, Stürme und Schädlinge haben dem Wald in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren enorm zugesetzt – weit mehr als in anderen Teilen Deutschlands. Deshalb müssen jetzt Weichen gestellt werden, den Wald fit für die Zukunft zu machen. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP...

Jörg Blöming
07.10.2020

Mehr Kinderkrankentage für Beamte in NRW

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im NRW-Landtag werden Verbesserungen für Beamte bei der Betreuung ihrer kranken Kinder durchsetzen. Mitte August ist auf Initiative Nordrhein-Westfalens die Ausweitung der Kinderkrankentage für Angestellte um jeweils fünf Tage pro Kind und...

07.10.2020

Bodo Löttgen zur Einbringung des Haushaltes 2021

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 am heutigen Mittwoch in den Landtag eingebracht. NRW hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt. Dazu Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion:...

06.10.2020

CDU-Fraktion wählt neue fachpolitische Sprecher

Die Kommunalwahl in NRW wirkt sich auch auf die Arbeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen aus. Mit Frank Rock (zukünftiger Landrat des Rhein-Erft-Kreises), Marco Voge (demnächst Landrat Märkischer Kreis) und Arne Moritz (künftig Bürgermeister von Lippstadt) werden die fachpolitischen...

Aktuelles von der CDU Deutschlands

26.10.2020

Paul Ziemiak: CDU-Parteitag wird verschoben

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak die Verschiebung des CDU-Parteitags angekündigt. „Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die pandemische Lage einen Präsenzparteitag am 4. Dezember nicht zulässt. Das bezieht...

15.10.2020

Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln

Die Corona-Infektionen in Deutschland nehmen weiter zu. Neben Großstädten wie Berlin, Köln oder München trifft es auch ländliche Räume. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht deutlichen Anlass zur Sorge: „Wenn Sie mich fragen, was ist das, was mich beunruhigt, dann ist das der exponentielle...

Foto: Tobias Koch
12.10.2020

Helge Braun: Rücksicht nehmen und Verzicht üben

Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter. Neben Berlin werden auch weitere Großstädte zu so genannten Corona-Hotspots. Kanzleramtsminister Helge Braun hat sich angesichts dieser Entwicklung im Spiegel und im Bericht aus Berlin zu notwendigen Maßnahmen geäußert. Mit Blick auf die Situation in...

Foto: CDU/Tobias Koch
07.10.2020

Paul Ziemiak: Die Gewalt in Belarus muss ein Ende haben

Im Kampf gegen das Regime von Machthaber Alexander Lukaschenko in Belarus haben Vertreter der Union der Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja Unterstützung bei der Forderung nach Neuwahlen zugesagt. „Herr Lukaschenko ist nicht der gewählte Präsident. Wahlfälscher können keine Wahlsieger...

03.10.2020

Deutschland, einig Vaterland!

Heute ist es so weit: Wir feiern 30 Jahre Deutsche Einheit! Seit genau 10.959 Tagen ist unser Land wiedervereint. Fast elftausend Tage, in denen wir Schritt für Schritt wieder das geworden sind, was wir immer sein wollten: Deutschland, einig Vaterland.

Bei allen Aufgaben, die noch vor...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
03.10.2020

Paul Ziemiak: Der Mut zur Freiheit hat gesiegt

Wenn wir an den 3. Oktober 1990 denken, erinnern wir uns an den 9. November 1989, an die historische Nacht, in der sich nach 28 Jahren endlich die Berliner Mauer geöffnet hat. Damals eine Weltsensation – und ein Gänsehautmoment noch heute. Wenn ich an den Tag der Deutschen Einheit denke, kommt...

Foto:CDU/Steffen Böttcher
02.10.2020

Paul Ziemiak: Das Verbindende über das Trennende stellen

Im Interview mit T-Online hat Generalsekretär Paul Ziemiak zum 30. Jahrestag der Einheit deutlich gemacht, dass die Deutschen auf das Erreichte stolz sein können. „Ich glaube, dass das Land noch nie so vereint war wie jetzt“, betonte er und sagte weiter: „Wir leben im besten Deutschland, das...

Foto:CDU/Tobias Koch
02.10.2020

AKK: gesamtdeutsche CDU und Wiedervereinigung sind Erfolgsgeschichte

Vereint seit damals. Geeint für morgen. In diesen Tagen jähren sich die Deutsche Einheit und der Vereinigungsparteitag der CDU zum 30. Mal. Aus diesem Anlass hat die CDU-Vorsitzende, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in einer E-Mail an die Mitglieder der CDU an diese...

30.09.2020

Beste Chancen für gute Versorgung mit der digitalen Patientenakte

Seit diesem Jahr gibt es das eRezept und im kommenden Jahr kommt die elektronischen Patientenakte. Damit haben Patienten Zugang zu ihren Daten – das ist der Grundstein für die Medizin von morgen. Digitale Medizin wird Teil unseres Alltags.

Durch dieses Mehr an Daten können Patienten in...

Foto: CDU/Tobias Koch
30.09.2020

Bundeshaushalt 2021 im Zeichen der Corona-Krise

In ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, die Gefahr durch Corona weiter ernstzunehmend. Auch ihr falle es zunehmend schwerer, sich an die Maßnahmen zu halten: „Als Mensch vermisse ich am...

30.09.2020

Abwanderung von Ost nach West gestoppt

30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist längst nicht alles gut. Aber in den vergangenen drei Jahrzehnten hat sich Vieles zum Positiven entwickelt. Ein Beispiel: die Abwanderung von Ost nach West ist gestoppt. 

Wir können uns heute kaum noch vorstellen, wie groß die Umbrüche und...

29.09.2020

Merkel: „Vor uns liegt die schwierige Zeit”

„Unser Ziel ist, so viel wie möglich vom öffentlichen und privaten Leben aufrecht zu erhalten.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder die Ziele weiterer Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorgestellt. 

„Unser Ziel ist, so...

26.10.2020

Paul Ziemiak: CDU-Parteitag wird verschoben

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak die Verschiebung des CDU-Parteitags angekündigt. „Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die pandemische Lage einen Präsenzparteitag am 4. Dezember nicht zulässt. Das bezieht...

15.10.2020

Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln

Die Corona-Infektionen in Deutschland nehmen weiter zu. Neben Großstädten wie Berlin, Köln oder München trifft es auch ländliche Räume. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht deutlichen Anlass zur Sorge: „Wenn Sie mich fragen, was ist das, was mich beunruhigt, dann ist das der exponentielle...

Foto: Tobias Koch
12.10.2020

Helge Braun: Rücksicht nehmen und Verzicht üben

Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter. Neben Berlin werden auch weitere Großstädte zu so genannten Corona-Hotspots. Kanzleramtsminister Helge Braun hat sich angesichts dieser Entwicklung im Spiegel und im Bericht aus Berlin zu notwendigen Maßnahmen geäußert. Mit Blick auf die Situation in...

Foto: CDU/Tobias Koch
07.10.2020

Paul Ziemiak: Die Gewalt in Belarus muss ein Ende haben

Im Kampf gegen das Regime von Machthaber Alexander Lukaschenko in Belarus haben Vertreter der Union der Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja Unterstützung bei der Forderung nach Neuwahlen zugesagt. „Herr Lukaschenko ist nicht der gewählte Präsident. Wahlfälscher können keine Wahlsieger...

03.10.2020

Deutschland, einig Vaterland!

Heute ist es so weit: Wir feiern 30 Jahre Deutsche Einheit! Seit genau 10.959 Tagen ist unser Land wiedervereint. Fast elftausend Tage, in denen wir Schritt für Schritt wieder das geworden sind, was wir immer sein wollten: Deutschland, einig Vaterland.

Bei allen Aufgaben, die noch vor...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
03.10.2020

Paul Ziemiak: Der Mut zur Freiheit hat gesiegt

Wenn wir an den 3. Oktober 1990 denken, erinnern wir uns an den 9. November 1989, an die historische Nacht, in der sich nach 28 Jahren endlich die Berliner Mauer geöffnet hat. Damals eine Weltsensation – und ein Gänsehautmoment noch heute. Wenn ich an den Tag der Deutschen Einheit denke, kommt...

Foto:CDU/Steffen Böttcher
02.10.2020

Paul Ziemiak: Das Verbindende über das Trennende stellen

Im Interview mit T-Online hat Generalsekretär Paul Ziemiak zum 30. Jahrestag der Einheit deutlich gemacht, dass die Deutschen auf das Erreichte stolz sein können. „Ich glaube, dass das Land noch nie so vereint war wie jetzt“, betonte er und sagte weiter: „Wir leben im besten Deutschland, das...

Foto:CDU/Tobias Koch
02.10.2020

AKK: gesamtdeutsche CDU und Wiedervereinigung sind Erfolgsgeschichte

Vereint seit damals. Geeint für morgen. In diesen Tagen jähren sich die Deutsche Einheit und der Vereinigungsparteitag der CDU zum 30. Mal. Aus diesem Anlass hat die CDU-Vorsitzende, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in einer E-Mail an die Mitglieder der CDU an diese...

30.09.2020

Beste Chancen für gute Versorgung mit der digitalen Patientenakte

Seit diesem Jahr gibt es das eRezept und im kommenden Jahr kommt die elektronischen Patientenakte. Damit haben Patienten Zugang zu ihren Daten – das ist der Grundstein für die Medizin von morgen. Digitale Medizin wird Teil unseres Alltags.

Durch dieses Mehr an Daten können Patienten in...

Foto: CDU/Tobias Koch
30.09.2020

Bundeshaushalt 2021 im Zeichen der Corona-Krise

In ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, die Gefahr durch Corona weiter ernstzunehmend. Auch ihr falle es zunehmend schwerer, sich an die Maßnahmen zu halten: „Als Mensch vermisse ich am...

30.09.2020

Abwanderung von Ost nach West gestoppt

30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist längst nicht alles gut. Aber in den vergangenen drei Jahrzehnten hat sich Vieles zum Positiven entwickelt. Ein Beispiel: die Abwanderung von Ost nach West ist gestoppt. 

Wir können uns heute kaum noch vorstellen, wie groß die Umbrüche und...

29.09.2020

Merkel: „Vor uns liegt die schwierige Zeit”

„Unser Ziel ist, so viel wie möglich vom öffentlichen und privaten Leben aufrecht zu erhalten.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder die Ziele weiterer Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorgestellt. 

„Unser Ziel ist, so...

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