„Diesel-Fahrverbote Rot-Grün zu verdanken“

„Diesel-Fahrverbote Rot-Grün zu verdanken“

Freitag, 16. November 2018

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat für Essen die Einrichtung einer Diesel-Fahrverbotszone einschließlich von Teilen der Autobahn 40 angeordnet. Zu diesem Entscheid erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen:

„Eine blaue Umweltzone auf einer Autobahn? Die Verhältnismäßigkeit ist hier wirklich sehr fraglich. Erstmals ist nicht mehr nur ein Stadtgebiet betroffen, sondern auch noch eine wichtige Fernverkehrsstraße, die zu den Hauptverkehrsadern im Ruhrgebiet zählt. Dieser Entscheid bedroht den gesamten Wirtschaftsstandort Ruhrgebiet. Und das alles wegen eines Messwertes, der um zehn Mikrogramm überschritten wurde.
 
Zu verdanken haben wir die Diesel-Fahrverbote der rot-grünen Vorgängerregierung, gegen die sich der Entscheid des Verwaltungsgerichts eigentlich richtet: Eingereicht wurde die Klage der Deutschen Umwelthilfe im November 2015, also rund zwei Jahre vor dem Regierungswechsel. Nun rufen mit Rot-Grün diejenigen am lautesten nach einer schnellen Lösung, also jene, die sieben Jahre lang geschlafen und das Problem vor sich hergeschoben haben.“