Hovenjürgen: „Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern!“

Hovenjürgen: „Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern!“

Dienstag, 28. November 2017

Zur aktuellen Debatte um das Sozialticket erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen MdL:

„Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird auch zukünftig die Mobilität von Bedürftigen sicherstellen. Allerdings ist die aktuelle Finanzierung des Sozialtickets aus dem Landeshaushalt strukturell falsch angelegt. Deswegen ist es  richtig, dass Verkehrsminister Hendrik Wüst sich dieses Themas annimmt. In der Praxis hat sich herausgestellt, dass vergünstigte Mobilitätsangebote von den Verbünden und Kommunen sehr unterschiedlich – wenn überhaupt – zur Verfügung gestellt werden. Zum Teil werden die Zuschüsse gar zur Quersubventionierung wenig profitabler Strecken genutzt, anstelle sie den Menschen zu Gute kommen zu lassen, die darauf angewiesen sind. Dafür sind diese Zuschüsse zum Sozialticket nicht gedacht.

Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP vereinbart, das Ticketsystem stärker landesweit zu vereinheitlichen. So ist ebenfalls geplant, für Auszubildende ein vergünstigtes Ticket zu ermöglichen und ihnen  damit die gleichen Mobilitätschancen wie Studierenden zu geben.

Ich befürworte ausdrücklich, dass der Landesverkehrsminister angekündigt hat, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Ansatz für das Sozialticket im Jahr 2018 wieder auf 40 Millionen Euro anzuheben und die dafür notwendigen Mittel im Verkehrshaushalt zu erwirtschaften. Damit wird die Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in NRW sichergestellt.“