Ein modernes Aufsteigerland benötigt eine intakte Infrastruktur vor allem in den Kommunen. Dabei ist uns bewusst, dass sich die Mobilität angesichts zunehmender Anforderungen an Umwelt- und Klimaschutz sowie technologischer Entwicklungen in einem tiefgreifenden Wandel befindet. Es gilt, diesen Wandel aktiv zu gestalten und die Infrastruktur den neuen Möglichkeiten und Herausforderungen anzupassen.

Dafür stellen wir erhebliche finanzielle Mittel bereit: So ist allein der Etat des Ministeriums für Verkehr von 2,49 Mrd. Euro in 2017 auf 2,94 Mrd. Euro in 2020 gestiegen. Im Einzelnen:

• Sanierung und Modernisierung kommunaler Straßen: Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung zur Förderung des kommunalen Straßenbaus von jährlich 115 auf 145 Millionen Euro in 2019 und 132 Mio. Euro in 2020.
• 185 Mio. Euro in 2020 für die Sanierung von Landesstraßen.
• Investitionen in die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze: 1 Mrd. Euro bis 2031.
• Förderung des Radverkehrs: Als erstes Bundesland bekommt Nordrhein-Westfalen ein Fahrradgesetz; Bereitstellung von 47 Mio. Euro in 2020 für die Förderung des Radverkehrs und der entsprechenden Infrastruktur.
• Durch die Förderung in Höhe von 13,7 Mio. Euro bis 2024 für die Digitalisierung kommunaler Verkehrssystem und der Entwicklung von Mobilitätsstrategien sorgen wir für mehr klima- und umweltfreundliche Mobilität in Nordrhein-Westfalen
• Mit Investitionen in Höhe von 52 Mio. Euro in 2018 und 2019 in Elektrofahrzeuge und Ladeinfrastrukturen gehen wir große Schritte auf dem Weg hin zur emissionsarmen und damit umweltfreundlichen Mobilität.