Kommunen

Unsere Dörfer, Städte und Gemeinden sind Heimat. Sie geben Geborgenheit, Sicherheit und Lebensqualität. Nur wenn es den Kommunen gut geht, geht es dem Land gut. Deshalb machen wir Politik für die urbanen Zentren wie für den ländlichen Raum. Wir stehen für eine Verbindung von Land und Stadt. Subsidiarität ist der Grundsatz unseres Handelns. Wir vertrauen den Verantwortlichen in unseren Gemeinden, Städten, Kreisen und Landschaftsverbänden. Uns ist wichtig, dass sie die notwendigen Entscheidungskompetenzen, Freiheiten und finanziellen Mittel haben.

Das haben wir erreicht.

  • Keine Landesregierung war jemals kommunalfreundlicher.
  •  Wir haben in den vergangenen fünf Jahren die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen mit der Rekordsumme von rund 64 Milliarden Euro über die Gemeindefinanzierung des Landes gesichert.
  • Durch die erheblich höheren Zuweisungen in den vergangenen fünf Jahren ist es zahlreichen Kommunen gelungen, aus der Haushaltssicherung herauszukommen.
  • Wir haben erreicht, dass sich die Bundesregierung höher an Unterkunftskosten bei Hilfsbedürftigkeit beteiligt: Jährlich kommt so rund eine Milliarde Euro mehr bei unseren Kommunen an.
  • Wir haben die Anliegerinnen und Anlieger entlastet, indem das Land künftig die Straßenausbaubeiträge zu 100 Prozent übernimmt.
  • Mit unseren neuen Förderprogrammen, die speziell auf unsere Dörfer, kleinere Städte und Gemeinden zugeschnitten sind, konnten wir bspw. neue Dorfgemeinschaftshäuser als Treffpunkt der Generationen bauen oder sanieren, wie auch die Infrastruktur der Freiwilligen Feuerwehren modernisieren.
  • Wir haben die städtische Entwicklung durch neue Initiativen, die Stadt und Land zusammendenken und eine gemeinsame Weiterentwicklung voranbringen, gestärkt.
  • Mit dem Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“ fördern wir mit 150 Millionen Euro ehrenamtliche und städtische Initiativen zur Gestaltung und Weiterentwicklung unserer Heimat.