„Mit Entschlossenheit und Zuversicht für Nordrhein-Westfalen“

„Mit Entschlossenheit und Zuversicht für Nordrhein-Westfalen“

Mittwoch, 13. September 2017

„Mit Entschlossenheit und Zuversicht will die #NRWKoalition für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen eintreten“: So hat der Landesvorsitzende Ministerpräsident Armin Laschet heute im Landtag in seiner ersten Regierungserklärung über die Themen gesprochen, die den Menschen am Herzen liegen und die die CDU Nordrhein-Westfalen auch schon mit der FDP NRW während der Koalitionsverhandlungen im Blick hatte.

79 Tage nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten stellte Laschet vor dem Düsseldorfer Landtag die Leitideen und Schwerpunkte der CDU-geführten Landesregierung für die kommenden fünf Jahre vor. Nordrhein-Westfalen stehe vor teils dramatischen Umbrüchen, so Laschet mit Bezug auf Digitalisierung, Energiewende, internationale Konflikte und Migrationsbewegungen. „In solch bewegten Zeiten ist die Politik gefragt, den Menschen Orientierung anzubieten und entschlossen zu handeln“, so Laschet. Die #NRWKoalition setze dabei „auf einen Ansatz, der Maß und Mitte wahrt“.

Drei Themen stellte Laschet dabei in den Mittelpunkt, den Aufstieg durch Bildung, die Entfesselung der Wirtschaft und die Innere Sicherheit. Er betonte, „das Versprechen vom Aufstieg durch Bildung soll in Zukunft wieder für jedes unserer Landeskinder gelten“. Konkrete Maßnahmen hierfür sind die Kita-Rettung, die Bekämpfung des Unterrichtsausfalls und mehr Freiräume für die Hochschulen. Der „wirtschaftliche Riese Nordrhein-Westfalen“ solle „entfesselt“ werden, mit Bürokratieabbau wie dem Aus der Hygieneampel. Außerdem ist eine Digitalisierungsoffensive für Schulen, Industrie, Wirtschaft, Verwaltung eingeplant. Bei der Inneren Sicherheit setzt die neue Landesregierung auf eine Null-Toleranz-Linie gegenüber Kriminellen und die verdachtsunabhängige, anlassbezogene Kontrolle. Mehr Polizisten und eine effizientere Justiz sollen NRW sicherer machen.

Die wichtigsten Punkte aus der Regierungserklärung zu den Themen Aufstieg durch Bildung, Entfesselung der Wirtschaft und Innere Sicherheit haben wir hier für Sie zusammengefasst. Außerdem können Sie die gesamte Regierungserklärung im Video nachsehen.