Zum Beschluss der Änderung des ÖPNV-Bedarfsplanes im Verkehrsausschuss des Landtags NRW erklären Oliver Krauß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Laura Postma, Sprecherin für Öffentlichen Nahverkehr der GRÜNEN Fraktion:
Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und Grünen, Marco Schmitz und Jule Wenzel:
Weniger Bürokratie für unsere Schulen: Das soll die Lehrkräfte und Schulleitungen entlasten, so dass mehr Kapazitäten für die pädagogische Arbeit bleiben. Konkrete Maßnahmen hat Schulministerin Dorothee Feller (CDU) am heutigen Mittwoch im Schulausschuss vorgestellt. Dazu erklären die...
Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick (CDU), Wibke Brems und Verena Schäffer (...
Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund
Die Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund fand am 6. und 7. November in Stuttgart statt...
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht. Damit ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht. In den nächsten...
Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von CDU und Grünen für eine Digitalabgabe für große Plattformen ein. Diese zweckgebundene Abgabe soll vollständig in...
Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der Frage, wie die damit verbundene sexuelle Belästigung wirksam bestraft werden kann. Dazu erklären die rechtspolitischen Sprecherinnen der...
Bundeskanzler Friedrich Merz hat für den morgigen Donnerstag zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt eingeladen. Neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung nehmen auch Vertreter der Branche sowie die Ministerpräsidenten aus Ländern mit Stahlindustrie teil. Dazu erklären der Sprecher für...
Das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz soll nach mehr als 30 Jahren komplett überarbeitet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am heutigen Mittwoch im Landtag beschlossen. Die Novelle soll den Verfassungsschutz nachhaltig stärken und ihm zahlreiche neue Möglichkeiten...
Zum Beschluss der Änderung des ÖPNV-Bedarfsplanes im Verkehrsausschuss des Landtags NRW erklären Oliver Krauß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Laura Postma, Sprecherin für Öffentlichen Nahverkehr der GRÜNEN Fraktion:
Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und Grünen, Marco Schmitz und Jule Wenzel:
Weniger Bürokratie für unsere Schulen: Das soll die Lehrkräfte und Schulleitungen entlasten, so dass mehr Kapazitäten für die pädagogische Arbeit bleiben. Konkrete Maßnahmen hat Schulministerin Dorothee Feller (CDU) am heutigen Mittwoch im Schulausschuss vorgestellt. Dazu erklären die...
Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick (CDU), Wibke Brems und Verena Schäffer (...
Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund
Die Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund fand am 6. und 7. November in Stuttgart statt...
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht. Damit ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht. In den nächsten...
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Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der Frage, wie die damit verbundene sexuelle Belästigung wirksam bestraft werden kann. Dazu erklären die rechtspolitischen Sprecherinnen der...
Bundeskanzler Friedrich Merz hat für den morgigen Donnerstag zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt eingeladen. Neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung nehmen auch Vertreter der Branche sowie die Ministerpräsidenten aus Ländern mit Stahlindustrie teil. Dazu erklären der Sprecher für...
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1. Deutschlandfonds: Privatkapital für große Zukunftsprojekte
2. Bezahlbare Energie: Der...
Veranstaltung „Social Media - Chance oder Risiko für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?“ der CDU am 12.11.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
„Die Regulierung sollte nicht die erste Antwort sein.“ Philipp Amthor
Die Dosis macht das Gift...
Veranstaltung „Social Media - Chance oder Risiko für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?“ der CDU am 12.11.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Wir dürfen nicht nur zuschauen
Angst und Faszination gehören dazu...
Veranstaltung „Social Media - Chance oder Risiko für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?“ der CDU am 12.11.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Ronja Kemmer: „Resilienz ist notwendig“
Nathanael Liminski: „Medienkompetenz ist ein Must-have...
Veranstaltung „Social Media - Chance oder Risiko für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?“ der CDU am 12.11.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Klartext zur AfD: Linnemanns scharfe Abrechnung mit der politischen Konkurrenz: Warum er die AfD als „Weltuntergangspartei“ sieht und was er dem entgegensetzt.
Vertrauen in den Staat: Wie wir Deutschland wieder handlungsfähig machen. Und warum die langwierigen...
1. Deutschlandfonds: Privatkapital für große Zukunftsprojekte
2. Bezahlbare Energie: Der...
Veranstaltung „Social Media - Chance oder Risiko für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?“ der CDU am 12.11.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
„Die Regulierung sollte nicht die erste Antwort sein.“ Philipp Amthor
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